Sitzung
AOV/004/2017
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
23.11.2017
Zeit
15:00-16:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.05.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2017
Ö 5
Aktuelle Entwicklungen im Bevölkerungsschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/017/2017
Ö 6
Finanzierung der Kreisleitstelle – Aufhebung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung und Durchführung der Aufgaben der Leitstelle des Kreises Mettmann in Verbindung mit den Aufgaben der Fernmeldezentralen der Feuer- und Rettungswachen der kreisangehörigen Städte Erkrath, Heiligenhaus, Hilden, Mettmann, Ratingen und Wülfrath vom 29.07.1997

Zusatz: KA Trube hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/020/2017
Ö 7
Notfallseelsorge – Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2017
Ö 8
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2017
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2017
Ö 10
Sachstandsbericht zur Kennzahlenentwicklung im Straßenverkehrsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

36/001/2017
Ö 11
Haushalt 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

20/037/2017
Ö 12
Nachträge
 
Ö 12.1
Nachtrag: 20.11.2017 Nummer 1
Schweinehaltung im Kreis Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/006/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Weitere Anmietung des Gebäudes "Auf dem Hüls 5" über den 30.06.2018 hinaus; Prüfung von Alternativen
 
N 15
Nachträge