Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2017 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fortführung der Landesinitiative „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Düsseldorf – Kreis Mettmann“ im Rahmen der EFRE-Förderperiode 2014-2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 10/042/2017 | |
Ö 5 | Prozessstrategie für die Vorbereitung einer regionalen IT-Kooperation des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 10/048/2017 | |
Ö 6 | Entwicklung eines Personalmanagementkonzeptes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/049/2017 | |
Ö 7 | Umstellung auf Recyclingpapier
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2017 Beschluss: einstimmig angenommen | 10/050/2017 | |
Ö 8 | Weiterführung der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen - wachsen"
Beschluss: einstimmig angenommen | 61/017/2017 | |
Ö 9 | Kostenfreie Internetnutzung über WLAN in Verwaltungsgebäuden mit Besucherverkehr
Beschluss: einstimmig angenommen | 16/024/2017 | |
Ö 10 | Erhalt des Sozialtickets
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.10.2017 Zusatz: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht den Antrag zurück. Beschluss: zurückgestellt | 20/049/2017/1 | |
Ö 11 | Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
hier: Testphase des Ausschusses für Informationstechnik und digitale Verwaltung im ersten Halbjahr 2018 Beschluss: einstimmig angenommen | 01/015/2017 | |
Ö 12 | Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/009/2017 | |
Ö 13 | Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/011/2017 | |
Ö 14 | Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an eine Gruppe von Verkehrsunternehmen
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/040/2017 | |
Ö 15 | Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die Busverkehr Rheinland GmbH
Zusatz: Der Beschlussvorschlag wird in Ziffer 7 um die Information im Fachausschuss vor Eintreten von Änderungen erweitert. Beschluss: einstimmig angenommen | 20/041/2017 | |
Ö 16 | Programm ALTERnativen 60plus - Anpassung der Richtlinien der Seniorenbegegnungsstätten
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/035/2017 | |
Ö 17 | Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/016/2017 | |
Ö 18 | Notfallseelsorge – Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/019/2017 | |
Ö 19 | Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/018/2017 | |
Ö 20 | Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Finanzierung der Kreisleitstelle
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/020/2017 | |
Ö 21 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
Beschluss: einstimmig angenommen | 39/005/2017 | |
Ö 22 | 14. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/009/2017 | |
Ö 23 | Namensgebung Förderzentrum West des Kreises Mettmann
Beschluss: abgesetzt | 40/034/2017 | |
Ö 24 | Aufklärung Beförderungsangebot für Menschen mit Behinderung des Kreises Mettmann
- hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2017 Zusatz: Die Fraktion DIE LINKE. zieht den Antrag zurück. Beschluss: zurückgestellt | 57/008/2017/1 | |
Ö 25 | Änderung der Richtlinien für den Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderung des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2017 Zusatz: Die Verwaltung legt einen Bericht über die Anfahrtskilometer im Fachausschuss vor. Die Fraktion DIE LINKE. hat den Antrag daraufhin zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 57/009/2017/1 | |
Ö 26 | Nachträge | ||
Ö 26.1 | Nachtrag: 30.11.2017 Nummer 1
Blühflächen hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2017 Zusatz: geänderter Beschluss: Die Verwaltung soll die Umgestaltung der Grünflächen von kreiseigenen Gebäuden insbesondere von Schulgebäuden zu Blühflächen im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes überprüfen. Beschluss: einstimmig angenommen | 61/021/2017 | |
Ö 26.2 | Nachtrag: 01.12.2017 Nummer 2
Schulentwicklungsplanung über Gemeindegrenzen hinweg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2017 Zusatz: Der Kreisausschuss verweist den Antrag in den Ausschuss für Schule und Sport. Die Verwaltung wird in der Thematikin der Sitzung berichten. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 40/037/2017 | |
Ö 26.3 | Nachtrag: 01.12.2017 Nummer 2
Verbesserung der Verkehrssituation am Neanderthal Museum hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2017 Zusatz: Ziffer 2 wird zurückgezogen. Beschluss: einstimmig angenommen | 20/059/2017 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 27 | Informationen der Verwaltung | ||
N 28 | Sachstand Umsatzsteuer/ § 2b UStG | ||
N 29 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 30 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 31 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2018 | ||
N 32 | Weitere Anmietung des Gebäudes "Auf dem Hüls 5" über den 30.06.2018 hinaus; Prüfung von Alternativen | ||
N 33 | Nachträge |