Sitzung
KA/005/2017
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
07.12.2017
Zeit
16:00-17:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fortführung der Landesinitiative „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Düsseldorf – Kreis Mettmann“ im Rahmen der EFRE-Förderperiode 2014-2020

Beschluss: einstimmig angenommen

10/042/2017
Ö 5
Prozessstrategie für die Vorbereitung einer regionalen IT-Kooperation des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/048/2017
Ö 6
Entwicklung eines Personalmanagementkonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/049/2017
Ö 7
Umstellung auf Recyclingpapier
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

10/050/2017
Ö 8
Weiterführung der gemeinsamen Arbeit in dem neuen Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen - wachsen"

Beschluss: einstimmig angenommen

61/017/2017
Ö 9
Kostenfreie Internetnutzung über WLAN in Verwaltungsgebäuden mit Besucherverkehr

Beschluss: einstimmig angenommen

16/024/2017
Ö 10
Erhalt des Sozialtickets
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.10.2017

Zusatz: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht den Antrag zurück.

Beschluss: zurückgestellt

20/049/2017/1
Ö 11
Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
hier: Testphase des Ausschusses für Informationstechnik und digitale Verwaltung im ersten Halbjahr 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2017
Ö 12
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

14/009/2017
Ö 13
Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2017
Ö 14
Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an eine Gruppe von Verkehrsunternehmen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/040/2017
Ö 15
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die Busverkehr Rheinland GmbH

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wird in Ziffer 7 um die Information im Fachausschuss vor Eintreten von Änderungen erweitert.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/041/2017
Ö 16
Programm ALTERnativen 60plus - Anpassung der Richtlinien der Seniorenbegegnungsstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2017
Ö 17
Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2017
Ö 18
Notfallseelsorge – Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2017
Ö 19
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2017
Ö 20
Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Finanzierung der Kreisleitstelle

Beschluss: einstimmig angenommen

32/020/2017
Ö 21
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2017
Ö 22
14. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/009/2017
Ö 23
Namensgebung Förderzentrum West des Kreises Mettmann

Beschluss: abgesetzt

40/034/2017
Ö 24
Aufklärung Beförderungsangebot für Menschen mit Behinderung des Kreises Mettmann
- hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2017

Zusatz: Die Fraktion DIE LINKE. zieht den Antrag zurück.

Beschluss: zurückgestellt

57/008/2017/1
Ö 25
Änderung der Richtlinien für den Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderung des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2017

Zusatz: Die Verwaltung legt einen Bericht über die Anfahrtskilometer im Fachausschuss vor. Die Fraktion DIE LINKE. hat den Antrag daraufhin zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

57/009/2017/1
Ö 26
Nachträge
 
Ö 26.1
Nachtrag: 30.11.2017 Nummer 1
Blühflächen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2017

Zusatz: geänderter Beschluss: Die Verwaltung soll die Umgestaltung der Grünflächen von kreiseigenen Gebäuden insbesondere von Schulgebäuden zu Blühflächen im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes überprüfen.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/021/2017
Ö 26.2
Nachtrag: 01.12.2017 Nummer 2
Schulentwicklungsplanung über Gemeindegrenzen hinweg
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2017

Zusatz: Der Kreisausschuss verweist den Antrag in den Ausschuss für Schule und Sport. Die Verwaltung wird in der Thematikin der Sitzung berichten.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

40/037/2017
Ö 26.3
Nachtrag: 01.12.2017 Nummer 2
Verbesserung der Verkehrssituation am Neanderthal Museum
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2017

Zusatz: Ziffer 2 wird zurückgezogen.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/059/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Informationen der Verwaltung
 
N 28
Sachstand Umsatzsteuer/ § 2b UStG
 
N 29
Abberufung eines Prüfers
 
N 30
Abberufung eines Prüfers
 
N 31
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2018
 
N 32
Weitere Anmietung des Gebäudes "Auf dem Hüls 5" über den 30.06.2018 hinaus; Prüfung von Alternativen
 
N 33
Nachträge