Sitzung
KT/004/2017
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
19.10.2017
Zeit
16:02-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.07.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/012/2017
Ö 6
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2017
Ö 7
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/036/2017
Ö 8
Kostenloser Museumstag im Neanderthal Museum; hier Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.10.2017

Zusatz: geänderter Beschlussvorschlag: Der Landrat wird gebeten, sich mit dem Stiftungsrat in Verbindung zu setzen und die Möglichkeit eines freien Eintritts im Neanderthal-Museum zu prüfen.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/039/2017
Ö 9
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen des Kreises Mettmann im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

14/010/2017
Ö 10
Fortschreibung des Regionalplans - Dritte Offenlage des Regionalplanentwurfs - Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: bei 8 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/014/2017
Ö 11
Auswirkungen des LVR Nachtragshaushalt auf den Kreishaushalt 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

20/034/2017
Ö 12
Einbringung des Haushaltes 2018
- mündlicher Bericht
 
Ö 13
Änderung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2017
Ö 14
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2017
Ö 15
Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

40/029/2017
Ö 16
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der Bildungsgänge Fachinformatiker –Anwendungsentwicklung, Fachinformatiker-Systemintegration, Informationskaufmann, IT-Systemelektroniker und IT-Systemkaufmann von vier auf fünf Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/032/2017
Ö 17
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
Vorbereitende Maßnahmen zur Nachfolgeregelung der Bestandsbetrauungen im Kreis Mettmann nach 2019
 
N 20
Regiobahn - Zuführung in die Kapitalrücklage
 
N 21
Nachträge