Sitzung
SoA/003/2016
Gremien
Sozialausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
17.11.2016
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien

Zusatz: Die Vorsitzende KA Thiele eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest.

KA Cleve beantragt die Verschiebung von TOP 10.2 und 10.3 in die Gremien des Jobcen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2016
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung

Zusatz: Es liegen keine Informationen der Verwaltung vor.

 
Ö 4
Bestellung eines Schriftführers/ einer Schriftführerin und Stellvertretung für den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

50/035/2016
Ö 5
Haushalt 2017

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/037/2016
Ö 6
Informationen aus dem Jobcenter ME-aktiv
 
Ö 7
Regionalagentur - zukünftige Strukturen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/036/2016
Ö 8
Anerkennung und Qualitätssicherung von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten; Aufgabenverlagerung auf die Kreise und kreisfreien Städte zum 01.01.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/029/2016
Ö 9
Förderaufruf des MFKJKS NRW: Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/034/2016
Ö 10
Nachträge
 
Ö 10.1
Nachtrag: 10.11.2016 Nummer 1
Sachstandsbericht zum Thema Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm
- hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 04.11.2016

Zusatz: Es handelt sich um einen Antrag und keine Anfrage.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/038/2016
Ö 10.2
Nachtrag: 10.11.2016 Nummer 2
Einladung zum Gesundheitstag durch das Jobcenter ME-aktiv
- hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2016

Zusatz: Die Anfrage wurde einstimmig, bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE., in die Meinungsbildungskonferenz verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

50/039/2016
Ö 10.3
Nachtrag: 10.11.2016 Nummer 3
Einladungen zum Gesundheitstag und ähnlichen Veranstaltungen durch das Jobcenter ME-aktiv für den betroffenen Personenkreis nur auf Basis freiwilliger Teilnahme anbieten
-hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2016

Zusatz: Der Antrag wurde einstimmig, bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE., in die Meinungsbildungskonferenz verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

50/040/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Informationen der Verwaltung
 
N 12
Nachträge