Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Formalien
Zusatz: Die Vorsitzende KA Thiele eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 1.6 | Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2016 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung
Zusatz: Es liegen keine Informationen der Verwaltung vor. | ||
Ö 4 | Bestellung eines Schriftführers/ einer Schriftführerin und Stellvertretung für den Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 50/035/2016 | |
Ö 5 | Haushalt 2017
Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 20/037/2016 | |
Ö 6 | Informationen aus dem Jobcenter ME-aktiv | ||
Ö 7 | Regionalagentur - zukünftige Strukturen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/036/2016 | |
Ö 8 | Anerkennung und Qualitätssicherung von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten; Aufgabenverlagerung auf die Kreise und kreisfreien Städte zum 01.01.2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/029/2016 | |
Ö 9 | Förderaufruf des MFKJKS NRW: Präventives Handeln vor Ort stärken - Kommunales Förderprogramm zur Rechtsextremismus- und Rassismusprävention
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/034/2016 | |
Ö 10 | Nachträge | ||
Ö 10.1 | Nachtrag: 10.11.2016 Nummer 1
Sachstandsbericht zum Thema Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm - hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 04.11.2016 Zusatz: Es handelt sich um einen Antrag und keine Anfrage. Beschluss: einstimmig angenommen | 50/038/2016 | |
Ö 10.2 | Nachtrag: 10.11.2016 Nummer 2
Einladung zum Gesundheitstag durch das Jobcenter ME-aktiv - hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2016 Zusatz: Die Anfrage wurde einstimmig, bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE., in die Meinungsbildungskonferenz verwiesen. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 50/039/2016 | |
Ö 10.3 | Nachtrag: 10.11.2016 Nummer 3
Einladungen zum Gesundheitstag und ähnlichen Veranstaltungen durch das Jobcenter ME-aktiv für den betroffenen Personenkreis nur auf Basis freiwilliger Teilnahme anbieten -hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2016 Zusatz: Der Antrag wurde einstimmig, bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE., in die Meinungsbildungskonferenz verwiesen. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 50/040/2016 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 11 | Informationen der Verwaltung | ||
N 12 | Nachträge |