Sitzung
KT/003/2016
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
06.10.2016
Zeit
16:04-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.07.2016
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Verfahren zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern
- Beendigung der Entsendung von Mitgliedern in die Erweiterte Schulkonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

40/022/2016
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/006/2016
Ö 7
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2016
Ö 8
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig angenommen

10/030/2016
Ö 9
Gründung Metropolregion Rheinland

Zusatz: 30 Ja Stimmen CDU
17 Ja Stimmen SPD
6 Ja Stimmen B90/DIE GRÜNEN
4 Ja Stimmen FDP
4 Ja Stimmen UWG
3 Nein Stimmen DIE LINKE
2 Ja Stimmen PIRATEN
1 Ja Stimme Einzelmitglied AfD
1 Ja Stimme parteiloses Mitglied
1 Ja Stimme Landrat Hendele

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/031/2016
Ö 10
Fortschreibung des Regionalplans - Zweite Offenlage des Regionalplanentwurfs - Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: Die Abstimmung erfolgte über den modifizierten Beschlussvorschlag inkl. der Änderungen durch Antrag 1. und 3.

Hinsichtlich der einzelnen Abstimmungsergebnisse wird auf die Niederschrift verwiesen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/014/2016/2
Ö 11
Osttangente in Kartenwerken
hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 06.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

62/001/2016
Ö 12
Änderungen im Busliniennetz der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2016
Ö 13
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Zusatz: 30 Ja Stimmen CDU
17 Ja Stimmen SPD
5 Nein Stimmen B90/GRÜNEN
4 Ja Stimmen FDP
4 Ja Stimmen UWG-ME
3 Nein Stimmen DIE LINKE.
2 Ja Stimmen PIRATEN
1 Ja Stimme Einzelmitglied AfD
1 Ja Stimme Landrat

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/017/2016
Ö 14
Förderaufruf des MFKJKS NRW
Präventives Handeln vor Ort stärken -
Kommunales Förderprogramm zur
Rechtsextremismus- und
Rassismusprävention

Zusatz: bei einer Enthaltung des Einzelmitgliedes der AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

50/021/2016
Ö 15
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 14. Mai 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2016
Ö 16
Betriebsabrechnung 2015 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/009/2016
Ö 17
Vereinbarung zur Übernahme der Trägerschaft der Selbsthilfekontaktstelle des Kreises Mettmann durch den Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband - Landesverband NRW e.V. zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

53/008/2016
Ö 18
Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2017
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/009/2016
Ö 19
Änderungen für den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen im Kreis Mettmann

Beschluss: abgesetzt

57/004/2016/1
Ö 20
Nachträge
 
Ö 20.1
Nachtrag: 28.09.2016 Nummer 1
Einsetzung der "Bauberatungskommission Kreisleitstelle 2020" gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Kreisleitstelle 2020
 
N 23
Nachträge