Sitzung
KA/003/2016
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
26.09.2016
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.06.2016
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme an der Landkreisversammlung des Landkreistages Nordrhein-Westfalen am 30.09.2016

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2016
Ö 5
Beteiligung des Kreises an einer ProVitako-Ausschreibung zur Beschaffung von Hardware für Rechenzentren

Beschluss: einstimmig angenommen

16/004/2016
Ö 6
Erster Zwischenbericht der Finanzstrukturkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/023/2016
Ö 7
Jod-Tabletten für den Kreis Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/015/2016
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/006/2016
Ö 9
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2016
Ö 10
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig angenommen

10/030/2016
Ö 11
Gründung der Metropolregion Rheinland e.V.

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion FDP
bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/031/2016
Ö 12
Fortschreibung des Regionalplans - Zweite Offenlage des Regionalplanentwurfs - Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: der Antrag der Fraktion UWG-ME ist zurückgestellt

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

61/014/2016/1
Ö 13
Änderungen im Busliniennetz der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2016
Ö 14
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Zusatz: bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/017/2016
Ö 15
Förderaufruf des MFKJKS NRW
Präventives Handeln vor Ort stärken -
Kommunales Förderprogramm zur
Rechtsextremismus- und
Rassismusprävention

Zusatz: bei einer Enthaltung der Frakion UWG-ME

Beschluss: einstimmig angenommen

50/021/2016
Ö 16
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 14. Mai 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2016
Ö 17
Betriebsabrechnung 2015 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/009/2016
Ö 18
Verfahren zur Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern
- Beendigung der Entsendung von Mitgliedern in die Erweiterte Schulkonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

40/022/2016
Ö 19
Vereinbarung zur Übernahme der Trägerschaft der Selbsthilfekontaktstelle des Kreises Mettmann durch den Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband - Landesverband NRW e.V. zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

53/008/2016
Ö 20
Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann ab 01.01.2017
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/009/2016
Ö 21
Änderungen für den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen im Kreis Mettmann

Beschluss: abgesetzt

57/004/2016/1
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 16.09.2016 Nummer 1
Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

57/005/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Beteiligungsmanagement
 
N 25
Genehmigung der Vergabe von vier Notarzteinsatzfahrzeugen
 
N 26
Notarztgestellung für den Einzugsbereich Ratingen
 
N 27
Vergabe des Jahresrahmenvertrags für die Gewerkekombination Metallbau und Beschlagarbeiten 2016-2018
 
N 28
Nachträge