Sitzung
AOV/002/2016
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
23.05.2016
Zeit
15:00-17:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 23.11.2015 und 02.05.2016
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/003/2016
Ö 5
Aufgaben und Tätigkeiten des Amtes für Verbraucherschutz
- Vorstellung des Jahresberichtes 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/002/2016
Ö 6
Aktuelle Situation in der Ausländerbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/003/2016
Ö 7
Nachträge
 
Ö 7.1
Nachtrag: 13.05.2016 Nummer 1
Prüfantrag an die Verwaltung zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Service-Centers in Velbert - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2016

Zusatz: Der Antrag wurde zurückgezogen. Es wurde sich darauf geeinigt, dass die Verwaltung die bereits aufgenommenen Gespräche fortsetzt und in der Interfraktionellen Runde am 13.06.2016 sowie in einer der kommenden Sitzungen darüber berichten wird.

Beschluss: zurückgestellt

32/005/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Informationen der Verwaltung
 
N 9
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans
 
N 10
Nachträge