Sitzung
KA/005/2015
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.12.2015
Zeit
15:04-17:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Entwicklung der Kosten der Unterkunft im Rechtskreis SGB II

Beschluss: einstimmig angenommen

50/049/2015
Ö 4
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2016 des Kreises Mettmann
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2016

Zusatz: A) zur Kenntnis genommen
B) Nr. 2, 6, 10, 11:einst angenommen
Nr. 1 einst angenommen 1 Ent DIE LINKE.
Nr. 5,1 mehrh angenommen 1 Nein-Sti DIE LINKE., 4 Enth SPD
Nr. 5,2 einst angenommen, 1 Enth DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/048/2015
Ö 5
Stellenplan 2016

Zusatz: Die Abstimmung bezieht sich alleine auf die Vorlage zum Stellenplan. Die drei Anträge der Fraktion SPD wurden in den Kreistag vom 17.12.2015 verwiesen.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/037/2015/1
Ö 6
Personalkostenbewirtschaftung
- Budgetentwicklung 2011 - 2016

Zusatz: bei 4 Nein-Stimmen der Fraktion SPD, einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.
Der Beschlussvorschlag wurde durch den Antrag der Fraktion FDP geändert.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/018/2015/1
Ö 7
Haushalt 2016

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2016
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2016

Zusatz: Nr. 1 a) und b) wurden bei 4 Enthaltung der Fraktion SPD und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. einstimmig angenommen.
N. 2 wurde bei 4 Enthaltung der Fraktion SPD und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. einstimmig angenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/047/2015
Ö 8
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Informationen der Verwaltung
 
N 10
Nachträge