Sitzung
KA/003/2015
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
21.09.2015
Zeit
16:00-17:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2015 sowie über die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses und des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz vom 22.06.2015
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung einer Schriftführerin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2015
Ö 5
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 6. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 02. September 2015
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/012/2015
Ö 6
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Besichtigung des Demenzdorfes in Hameln am 27.08.2015
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2015
Ö 7
Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
- Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche Schuldnerberatung, Suchtberatung und Täterarbeit

Zusatz: Erweiterung des Beschlusses nach Satz 1: "Grundlage sind die Vergütungsgruppe S 12 - Sozialarbeiter/in schwierige Tätigkeit - des TvÖD-Sozial- und Erziehungsdienst und die diesbezüglichen Personal- und Personalnebenkosten der KGSt."

Beschluss: einstimmig angenommen

50/030/2015
Ö 8
Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche der Sozialpsychiatrie und der Suchtkrankenversorgung

Zusatz: Erweiterung des Beschlusses nach Satz 1: "Grundlage sind die Vergütungsgruppe S 12 - Sozialarbeiter/in schwierige Tätigkeit - des TvÖD-Sozial- und Erziehungsdienst und die diesbezüglichen Personal- und Personalnebenkosten der KGSt."

Beschluss: einstimmig angenommen

53/011/2015
Ö 9
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/007/2015/1
Ö 10
Fortschreibung des Frauenförderplans für die Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2015 bis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2015
Ö 11
Übernahme der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 und des Gesamtabschlusses 2010 für die Stadt Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2015
Ö 12
Innovatives Modellprojekt A-F-L - Verstetigung des Pilotprojektes

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

50/029/2015
Ö 13
Kreisleitstelle – Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine gegenseitige Redundanz mit der Leitstelle der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2015
Ö 14
Betriebsabrechnung 2014 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2015
Ö 15
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann vom 28.04.2005 über die Durchführung eines Bürgerentscheides

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2015
Ö 16
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2015
Ö 17
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2015
Ö 18
3. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

70/006/2015
Ö 19
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Elektrotechnik zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2015
Ö 20
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2015/16

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/028/2015
Ö 21
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Erhöhung der Zügigkeit der Höheren Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen von 3 auf 4 Züge am Berufskolleg Neandertal zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: einstimmig angenommen

40/030/2015
Ö 22
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügigkeit der Fachschule für Sozialpädagogik am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/031/2015
Ö 23
Nachträge
 
Ö 23.1
Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1
Dienstleistungsübernahme der Kreisverwaltung für die ka. Kommunen in Bezug auf die Abrechnungsformalitäten von Berechtigungsscheinen für Arztbesuche von bereits zugewiesenen Flüchtlingen
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/032/2015
Ö 23.2
Nachtrag: 15.09.2015 Nummer 2
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Rahmen der Amtshilfe zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/029/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Informationen der Verwaltung
 
N 25
Beförderung von Amtsleitern
 
N 26
Konnexitätsbericht
 
N 27
Beteiligungsmanagement
 
N 28
Kooperationsvereinbarung Neufahrzeuge für die S-Bahn im VRR bzw. auf der S 28
 
N 29
Vergabe der Dienstleistung "Notarztgestellung für den Einzugsbereich Mettmann"
 
N 30
Vergabe von Fahrbahn- und Radwegesanierung 2015
 
N 31
Ausschreibung der Altholzverwertung im Kreis Mettmann für neun kreisangehörige Städte
 
N 32
Vergabe der Altpapierverwertung im Kreis Mettmann
 
N 33
Verlängerung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf über die Mitbenutzung des Sonderabfall-Zwischenlagers in Düsseldorf-Reisholz
 
N 34
Standortentscheidung Kreisleitstelle
 
N 35
Nachträge