Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2015 sowie über die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses und des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz vom 22.06.2015 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Bestellung einer Schriftführerin für den Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/009/2015 | |
Ö 5 | Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 6. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 02. September 2015
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW Beschluss: einstimmig angenommen | 01/012/2015 | |
Ö 6 | Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Besichtigung des Demenzdorfes in Hameln am 27.08.2015
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW Beschluss: einstimmig angenommen | 01/014/2015 | |
Ö 7 | Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
- Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche Schuldnerberatung, Suchtberatung und Täterarbeit Zusatz: Erweiterung des Beschlusses nach Satz 1: "Grundlage sind die Vergütungsgruppe S 12 - Sozialarbeiter/in schwierige Tätigkeit - des TvÖD-Sozial- und Erziehungsdienst und die diesbezüglichen Personal- und Personalnebenkosten der KGSt." Beschluss: einstimmig angenommen | 50/030/2015 | |
Ö 8 | Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche der Sozialpsychiatrie und der Suchtkrankenversorgung Zusatz: Erweiterung des Beschlusses nach Satz 1: "Grundlage sind die Vergütungsgruppe S 12 - Sozialarbeiter/in schwierige Tätigkeit - des TvÖD-Sozial- und Erziehungsdienst und die diesbezüglichen Personal- und Personalnebenkosten der KGSt." Beschluss: einstimmig angenommen | 53/011/2015 | |
Ö 9 | Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann
Zusatz: bei 1 Gegenstimme der CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich angenommen | 01/007/2015/1 | |
Ö 10 | Fortschreibung des Frauenförderplans für die Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2015 bis 2018
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/011/2015 | |
Ö 11 | Übernahme der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 und des Gesamtabschlusses 2010 für die Stadt Erkrath
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/011/2015 | |
Ö 12 | Innovatives Modellprojekt A-F-L - Verstetigung des Pilotprojektes
Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: einstimmig angenommen | 50/029/2015 | |
Ö 13 | Kreisleitstelle – Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine gegenseitige Redundanz mit der Leitstelle der Stadt Leverkusen
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/012/2015 | |
Ö 14 | Betriebsabrechnung 2014 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/013/2015 | |
Ö 15 | Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann vom 28.04.2005 über die Durchführung eines Bürgerentscheides
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/015/2015 | |
Ö 16 | Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
Beschluss: einstimmig angenommen | 39/003/2015 | |
Ö 17 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2014
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/005/2015 | |
Ö 18 | 3. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)
Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 70/006/2015 | |
Ö 19 | Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Elektrotechnik zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/026/2015 | |
Ö 20 | Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2015/16 Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen | 40/028/2015 | |
Ö 21 | Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Erhöhung der Zügigkeit der Höheren Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen von 3 auf 4 Züge am Berufskolleg Neandertal zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/030/2015 | |
Ö 22 | Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügigkeit der Fachschule für Sozialpädagogik am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge Beschluss: einstimmig angenommen | 40/031/2015 | |
Ö 23 | Nachträge | ||
Ö 23.1 | Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1
Dienstleistungsübernahme der Kreisverwaltung für die ka. Kommunen in Bezug auf die Abrechnungsformalitäten von Berechtigungsscheinen für Arztbesuche von bereits zugewiesenen Flüchtlingen hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/032/2015 | |
Ö 23.2 | Nachtrag: 15.09.2015 Nummer 2
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Rahmen der Amtshilfe zur Flüchtlingsunterbringung Beschluss: einstimmig angenommen | 20/029/2015 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Informationen der Verwaltung | ||
N 25 | Beförderung von Amtsleitern | ||
N 26 | Konnexitätsbericht | ||
N 27 | Beteiligungsmanagement | ||
N 28 | Kooperationsvereinbarung Neufahrzeuge für die S-Bahn im VRR bzw. auf der S 28 | ||
N 29 | Vergabe der Dienstleistung "Notarztgestellung für den Einzugsbereich Mettmann" | ||
N 30 | Vergabe von Fahrbahn- und Radwegesanierung 2015 | ||
N 31 | Ausschreibung der Altholzverwertung im Kreis Mettmann für neun kreisangehörige Städte | ||
N 32 | Vergabe der Altpapierverwertung im Kreis Mettmann | ||
N 33 | Verlängerung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf über die Mitbenutzung des Sonderabfall-Zwischenlagers in Düsseldorf-Reisholz | ||
N 34 | Standortentscheidung Kreisleitstelle | ||
N 35 | Nachträge |