Sitzung
KA/001/2015
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
16.03.2015
Zeit
16:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses mit dem Ausschuss für Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz vom 15.12.2014
 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses mit dem Bauausschuss vom 15.12.2014
 
Ö 2.3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses vom 15.12.2014
 
Ö 2.4
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses mit dem Bauausschuss vom 23.02.2015
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2015
Ö 5
Fortführung der Landesinitiative „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Düsseldorf – Kreis Mettmann“ im Rahmen der EFRE-Förderperiode 2014-2020

Beschluss: einstimmig angenommen

10/007/2015
Ö 6
Sachstand zur Erstellung des Regionalen Handlungskonzepts für die Region Düsseldorf – Kreis Mettmann gemäß den Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen für die EFRE-Förderphase 2014 – 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

10/008/2015
Ö 7
Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in der Kreisverwaltung des Kreises Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.02.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/009/2015
Ö 8
Gemeinsame Stellungnahme der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhein-Kreis-Neuss im Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Regionalplans

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Der ANtrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn wurden mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/008/2015
Ö 9
Fortschreibung des Regionalplans – Offenlage des Regionalplanentwurfs –Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig an den Kreistag verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

61/001/2015/1
Ö 10
Auslaufen der Bestandsbetrauungen der Stadt Wuppertal - Zustimmung zur Betrauung der Stadt Wuppertal der WSW mobil GmbH für Verkehrsleistungen im Aufgabenträgergebiet des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/007/2015
Ö 11
Angebotsausweitungen in Monheim am Rhein (Linien NE 13 und NE 14)

Beschluss: einstimmig angenommen

20/004/2015
Ö 12
Mögliche Taktumstellung des S-Bahn-Systems im VRR (15´/30´-Takt)

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2015/1
Ö 13
Flüchtlingsproblematik
- Reaktion der ka Städte auf das Hilfsangebot des Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/016/2015
Ö 14
Kommunalwahlen 2015: Wahl der Hauptverwaltungsbeamten - Bildung des Kreiswahlausschusses

Zusatz: Die Fraktionen haben ordentliche und stellvertretende Mitglieder für den Kreiswahlausschuss benannt.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/003/2015
Ö 15
Elternbeitrag für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule
-Verlängerung des Kreistagsbeschlusses vom 07.04.2014 für das Schuljahr 2015/16

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/001/2015
Ö 16
Nachträge
 
Ö 16.1
Nachtrag: 09.03.2015 Nummer 1
Zuweisung von Bundesmitteln an den Kreis Mettmann zur Entlastung bei den Kosten der Eingliederungshilfe
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/011/2015
Ö 16.2
Nachtrag: 09.03.2015 Nummer 1
Medizinische Versorgungszentren
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2015

Zusatz: Der Antrag wurde einstimmig an den Gesundheitsausschuss verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

53/005/2015
Ö 16.3
Nachtrag: 11.03.2015 Nummer 1
Schließung von Notfallpraxen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Vergabe der Ausgleichs- und Ersatzbepflanzung für den Neubau der K18n, hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 19
Auftragsvergabe: Ausstattung von Laborräumen für die Ausbildung Elektroniker für Energie- und Gebäudetechnik am Berufskolleg Neandertal des Kreises Mettmann
 
N 20
Zukunft und Pläne des RWE
 
N 21
Nachträge