Sitzung
KT/003/2015
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
28.09.2015
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2015
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2015
Ö 6
Bestellung einer Schriftführerin für den Kreistag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2015
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/007/2015/1
Ö 8
Fortschreibung des Frauenförderplans für die Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2015 bis 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2015
Ö 9
Übernahme der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 und des Gesamtabschlusses 2010 für die Stadt Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2015
Ö 10
Innovatives Modellprojekt A-F-L - Verstetigung des Pilotprojektes

Beschluss: einstimmig angenommen

50/029/2015
Ö 11
Kreisleitstelle – Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine gegenseitige Redundanz mit der Leitstelle der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2015
Ö 12
Betriebsabrechnung 2014 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2015
Ö 13
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann vom 28.04.2005 über die Durchführung eines Bürgerentscheides

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2015
Ö 14
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2015
Ö 15
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2015
Ö 16
3. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. und 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

70/006/2015
Ö 17
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Elektrotechnik zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2015
Ö 18
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2015/16

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/028/2015
Ö 19
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Erhöhung der Zügigkeit der Höheren Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen von 3 auf 4 Züge am Berufskolleg Neandertal zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: einstimmig angenommen

40/030/2015
Ö 20
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügigkeit der Fachschule für Sozialpädagogik am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/031/2015
Ö 21
Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche der Sozialpsychiatrie und der Suchtkrankenversorgung

Zusatz: KA Münchow, KA Tondorf und KA Komplaik haben aufgrund von Befangenheit nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

53/011/2015/1
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 15.09.2015 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Rahmen der Amtshilfe zur Flüchtlingsunterbringung

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

20/029/2015
Ö 22.2
Nachtrag: 21.09.2015 Nummer 2
Vorstellung des Therapieansatzes ABA/VB für autistische Kinder in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

57/010/2015
Ö 22.3
Nachtrag: 22.09.2015 Nummer 3
Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
- Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche Schuldnerberatung, Suchtberatung und Täterarbeit

Zusatz: KA Münchow, KA Tondorf und KA Kompalik haben aufgrund von Befangenheit nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/030/2015/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Verlängerung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf über die Mitbenutzung des Sonderabfall-Zwischenlagers in Düsseldorf-Reisholz
 
N 25
Standortentscheidung Kreisleitstelle
 
N 26
Nachträge