Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2015 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW | ||
Ö 5 | Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/013/2015 | |
Ö 6 | Bestellung einer Schriftführerin für den Kreistag
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/010/2015 | |
Ö 7 | Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/007/2015/1 | |
Ö 8 | Fortschreibung des Frauenförderplans für die Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2015 bis 2018
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/011/2015 | |
Ö 9 | Übernahme der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 und des Gesamtabschlusses 2010 für die Stadt Erkrath
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/011/2015 | |
Ö 10 | Innovatives Modellprojekt A-F-L - Verstetigung des Pilotprojektes
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/029/2015 | |
Ö 11 | Kreisleitstelle – Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine gegenseitige Redundanz mit der Leitstelle der Stadt Leverkusen
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/012/2015 | |
Ö 12 | Betriebsabrechnung 2014 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/013/2015 | |
Ö 13 | Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann vom 28.04.2005 über die Durchführung eines Bürgerentscheides
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/015/2015 | |
Ö 14 | Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene
Beschluss: einstimmig angenommen | 39/003/2015 | |
Ö 15 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2014
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/005/2015 | |
Ö 16 | 3. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)
Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. und 1 Enthaltung der Gruppe PIRATEN Beschluss: mehrheitlich angenommen | 70/006/2015 | |
Ö 17 | Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Elektrotechnik zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/026/2015 | |
Ö 18 | Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Errichtung der Fachoberschule Klasse 11 (FOS 11) und Klasse 12 (FOS 12) in der Fachrichtung Ernährung und Hauswirtschaft am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2015/16 Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen | 40/028/2015 | |
Ö 19 | Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg zum 01.08.2015
- Erhöhung der Zügigkeit der Höheren Berufsfachschule für Sozial- und Gesundheitswesen von 3 auf 4 Züge am Berufskolleg Neandertal zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/030/2015 | |
Ö 20 | Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügigkeit der Fachschule für Sozialpädagogik am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge Beschluss: einstimmig angenommen | 40/031/2015 | |
Ö 21 | Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden
Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche der Sozialpsychiatrie und der Suchtkrankenversorgung Zusatz: KA Münchow, KA Tondorf und KA Komplaik haben aufgrund von Befangenheit nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen. Beschluss: einstimmig angenommen | 53/011/2015/1 | |
Ö 22 | Nachträge | ||
Ö 22.1 | Nachtrag: 15.09.2015 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen im Rahmen der Amtshilfe zur Flüchtlingsunterbringung Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Gruppe AfD Beschluss: einstimmig angenommen | 20/029/2015 | |
Ö 22.2 | Nachtrag: 21.09.2015 Nummer 2
Vorstellung des Therapieansatzes ABA/VB für autistische Kinder in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2015 Beschluss: einstimmig angenommen | 57/010/2015 | |
Ö 22.3 | Nachtrag: 22.09.2015 Nummer 3
Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Kreis Mettmann und den Wohlfahrtsverbänden - Neugestaltung der Kontrakte für die Bereiche Schuldnerberatung, Suchtberatung und Täterarbeit Zusatz: KA Münchow, KA Tondorf und KA Kompalik haben aufgrund von Befangenheit nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen. Beschluss: einstimmig angenommen | 50/030/2015/1 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 23 | Informationen der Verwaltung | ||
N 24 | Verlängerung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Düsseldorf über die Mitbenutzung des Sonderabfall-Zwischenlagers in Düsseldorf-Reisholz | ||
N 25 | Standortentscheidung Kreisleitstelle | ||
N 26 | Nachträge |