Sitzung
KT/001/2015
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
26.03.2015
Zeit
16:00-17:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.12.2014
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2015
Ö 6
Gemeinsame Stellungnahme der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf - Kreis Mettmann - Rhein-Kreis Neuss im Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Regionalplans

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/008/2015/1
Ö 7
Fortschreibung des Regionalplans – Offenlage des Regionalplanentwurfs –Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppe AfD.
Der ANtrag der SPD-Fraktion wuirde modifiziert. Die einzelnen Punkte wurden unterschiedlich abgestimmt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/001/2015/2
Ö 8
Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

20/009/2015
Ö 9
Auslaufen der Bestandsbetrauungen der Stadt Wuppertal - Zustimmung zur Betrauung der Stadt Wuppertal der WSW mobil GmbH für Verkehrsleistungen im Aufgabenträgergebiet des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/007/2015
Ö 10
Angebotsausweitungen in Monheim am Rhein (Linien NE 13 und NE 14)

Beschluss: einstimmig angenommen

20/004/2015
Ö 11
Mögliche Taktumstellung des S-Bahn-Systems im VRR (15´/30´-Takt)

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2015/1
Ö 12
Flüchtlingsproblematik
- Reaktion der ka Städte auf das Hilfsangebot des Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/016/2015
Ö 13
Kommunalwahlen 2015: Wahl der Hauptverwaltungsbeamten - Bildung des Kreiswahlausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

32/003/2015/1
Ö 14
Elternbeitrag für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule
-Verlängerung des Kreistagsbeschlusses vom 07.04.2014 für das Schuljahr 2015/16

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/001/2015
Ö 15
Schließung von Notdienstpraxen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2015/1
Ö 16
Nachträge
 
Ö 16.1
Nachtrag: 19.03.2015 Nummer 1
Kostensteigerungen beim Bauprojekt Kreisverkehr Flurstraße (K16) / Ginsterweg in Haan
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

23/010/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2014 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz
 
N 19
Nachträge