Sitzung
AOV/003/2014
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.11.2014
Zeit
15:00-16:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.09.2014
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/021/2014
Ö 5
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2014
Ö 6
2. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung vom 18.12.2008 über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/002/2014
Ö 7
Vorstellung der Kennzahlenüberarbeitung des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2014
Ö 8
Haushalt 2015

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/028/2014
Ö 9
Nachträge
 
Ö 9.1
Nachtrag: 06.11.2014 Nummer 1
Gewerbeuntersagungen im Kreis Mettmann - hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 04.11.2014

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung mündlich beantwortet. Die Anwort wird der Niederschrift beigefügt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/022/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Informationen der Verwaltung
 
N 11
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und dessen Stellvertreter
 
N 12
Nachträge