Sitzung
KA/006/2014
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
15.12.2014
Zeit
16:40-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2015 des Kreises Mettmann
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

20/041/2014
Ö 4
Stellenplan 2015

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde zurückgezogen und zum Haushalt 2015 beraten.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/019/2014
Ö 5
Personalkostenbewirtschaftung
- Budgetentwicklung 2011 – 2015

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Abgestimmt wurde der Antrag gem. Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/080/2014
Ö 6
Haushalt 2015

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2015
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2015

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.
Zu den einzelnen Veränderungsanträgen sowie den Prouktbereichen gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/040/2014
Ö 7
Nachträge
 
Ö 7.1
Nachtrag: 04.12.2014 Nummer 1
Schulsozialarbeit
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.11.2014

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung schriftlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/047/2014
Ö 7.2
Nachtrag: 04.12.2014 Nummer 1
Übernahme der Eigenanteile für die Schulsozialarbeit
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2014

Zusatz: Aufgrund der Verwaltungsvorlage hat sich eine Beschlussfassung erübrigt.

40/049/2014
Ö 7.3
Nachtrag: 04.12.2014 Nummer 1
Schulsozialarbeit im Kreis Mettmann ab dem 01.01.2015

Beschluss: einstimmig angenommen

40/048/2014
Ö 7.4
Nachtrag: 09.12.2014 Nummer 2
Klassische Schulsozialarbeit an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
- Konzeption

Beschluss: einstimmig angenommen

40/037/2014
Ö 7.5
Nachtrag: 05.12.2014 Nummer 2
Verhandlungen mit der Liga der Wohlfahrtsverbände
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 03.12.2014

Zusatz: Dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME haben sich alle anderen Fraktionen angeschlossen. Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde zurückgezogen.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/037/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Informationen der Verwaltung
 
N 9
Nachträge