Sitzung
KA/004/2014
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
08.12.2014
Zeit
16:00-17:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Zielplanung Tourismus neanderland - Marketingmaßnahmenplan 2015 ff.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/022/2014
Ö 5
Widmung der Kreisstraße K 18n

Beschluss: einstimmig angenommen

23/024/2014
Ö 6
Zuwendungen an die Fraktionen im Kreistag
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/078/2014/2
Ö 7
Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA
- Positionierung gemäß Auftrag des Kreistages zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

10/024/2014
Ö 8
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik- Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

10/025/2014
Ö 9
Weiterentwicklung VRR-Finanzierungssystem / Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2014
Ö 10
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/038/2014
Ö 11
Mögliche Taktumstellung des S-Bahn-Systems im VRR (15´/30´-Takt)

Beschluss: einstimmig angenommen

20/039/2014
Ö 12
Aktivierung gem. § 11 Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)
- Fortführung des Bonussystems

Beschluss: einstimmig angenommen

50/027/2014
Ö 13
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeitsagentur Mettmann

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/031/2014
Ö 14
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2014
Ö 15
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/021/2014
Ö 16
2. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung vom 18.12.2008 über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/002/2014
Ö 17
12. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2014
Ö 18
Klassische Schulsozialarbeit an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
- Konzeption

Beschluss: abgesetzt

40/037/2014
Ö 19
Qualifizierung von lernschwachen Jugendlichen für eine duale Ausbildung (AMQ 2)
- Konzeption gemäß Auftrag des Kreisausschusses zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 11.09.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

40/038/2014
Ö 20
Schulorganisatorische Maßnahmen an Berufskollegs
- Errichtung des Bildungsganges "Allgemeine Hochschulreife / Betriebswirtschaftslehre" nach Anlage D der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg am Berufskolleg Niederberg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/039/2014
Ö 21
Schulorganisatorische Maßnahmen an Berufskollegs
- Errichtung des Aufbaubildungsganges "Betriebswirtschaft für Staatlich geprüfte Techniker/-innen" nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg am Berufskolleg Niederberg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/040/2014
Ö 22
Schulorganisatorische Maßnahmen an Berufskollegs
- Errichtung des Aufbaubildungsganges "Controlling für Staatlich geprüfte Betriebswirte/-innen" nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg am Berufskolleg Niederberg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/041/2014
Ö 23
Kündigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/008/2014
Ö 24
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Informationen der Verwaltung
 
N 26
Vergabe des Transports von Rest- und Sperrmüll von der Müllumschlagstation Velbert zum Müllheizkraftwerk (MHKW Wuppertal
 
N 27
Raumorganisation, Neubau Verwaltungsgebäude 2 - Anpassung des Budgets
 
N 28
Auftragsvergabe:Durchführung von Potenzialanalysen im Schuljahr 2014/15
 
N 29
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 30
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und dessen Stellvertreter
 
N 31
Nachträge