Sitzung
KA/001/2014
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
31.03.2014
Zeit
16:00-17:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 02.12.2013 und 09.12.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2014
Ö 5
Erster Zeitplan für die Fortentwicklung der kennzahlengestützten Zielsysteme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/003/2014
Ö 6
Jahresbericht Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/005/2014
Ö 7
Erstellung eines Konnexitätsberichtes

Beschluss: einstimmig angenommen

10/007/2014
Ö 8
Bebauungsplan Nr. B- 42 "Parkplatz S- Bahnhof" der Stadt Langenfeld;
Verfahren gemäß § 4 (2) BauGB

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/001/2014
Ö 9
Telekom-Mobilfungsendemast in Hilden, Widerspruch des Landschaftsbeirats

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UWG-ME sowie DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/003/2014/1
Ö 10

Einleitung des 6. Änderungsverfahrens des Landschaftsplans Kreis Mettmann gemäß § 29 Abs. 1 i.V.m. § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz NRW

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/012/2014
Ö 11
3. Nahverkehrsplan für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/001/2014/1
Ö 12
Elternbeitrag für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule
- Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann in Monheim am Rhein

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

40/005/2014/1
Ö 13
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs IT-Fachinformatiker/in am Berufskolleg Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/034/2013
Ö 14
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Erweiterung der Zügigkeit des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium für Gesundheit" am Berufskolleg Neandertal in Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2014
Ö 15
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Erweiterung der Zügigkeit des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften" am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2014
Ö 16
Nachträge
 
Ö 16.1
Nachtrag: 20.03.2014 Nummer 1
Landesentwicklungsplan NRW (LEP NRW)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

61/004/2014/1
Ö 16.2
Nachtrag: 24.03.2014 Nummer 1
Teilnahme an der jährlichen Gedenkfeier am Wenzelnberg in Langenfeld
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 24.03.2014

Zusatz: Der Antrag wurde durch die Antragstellerin zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

01/006/2014
Ö 16.3
Nachtrag: 24.03.2014 Nummer 1
Leinenpflicht für Hunde auf dem PanoramaRadweg niederbergbahn
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 24.03.2014

Zusatz: Der ANtrag wurde druch die Antragstellerin zurückgezogen. Die Verwaltung wird mit den Städten Gespräche führen, mit dem Ziel einer einheitlichen Handhabung sowie der Absicht, Hinweis- und Warnschilder aufzustellen.

Beschluss: zurückgestellt

65/016/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Einstellung einer Amtsleiterin / eines Amtsleiters für das Sozialamt
 
N 19
Leitstelle für Rettungsdienst, Feuerschutz und Großschadensereignisse des Kreises Mettmann (Kreisleitstelle) – Vorhaltende Stelle
 
N 20
Vergabe des Nachtrags Altlastensanierung im Zuge der Baumaßnahme Osttangente K18n in Mettmann
 
N 21
Vergabe von Umzugsleistungen zum Freizug des Verwaltungsgebäudes 2 vor den beabsichtigten Abrissarbieten, hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
 
N 22
Vergabe von Rückbauarbeiten am Verwaltungsgebäude 2
 
N 23
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2014 / 2015
 
N 24
Verbraucherberatung im Kreis Mettmann - Neuabschluss eines Vertrages über die Verbraucherberatungsstelle Velbert
 
N 25
Energieberatung im Kreis Mettmann; Fortführung in Langenfeld und Ratingen
 
N 26
Nachträge