Sitzung
KT/006/2014
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
18.12.2014
Zeit
15:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.10.2014
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Zuwendungen an die Fraktionen im Kreistag
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie Enthaltungen der Gruppen von PIRATEN und AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/078/2014/2
Ö 6
Umsetzung des Masterplans Neandertal / Priorisierung der Projektmodule und Entscheidung zu einem Umsetzungsprogramm

Beschluss: einstimmig angenommen

61/033/2014/1
Ö 7
Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges Neandertal

Beschluss: einstimmig angenommen

61/035/2014/1
Ö 8
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/038/2014
Ö 9
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2014
Ö 10
12. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2014
Ö 11
Klassische Schulsozialarbeit an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
- Konzeption

Beschluss: einstimmig angenommen

40/037/2014
Ö 12
Qualifizierung von lernschwachen Jugendlichen für eine duale Ausbildung (AMQ 2)
- Konzeption gemäß Auftrag des Kreisausschusses zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 11.09.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

40/038/2014
Ö 13
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2015 des Kreises Mettmann
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

20/041/2014
Ö 14
Stellenplan 2015

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/019/2014
Ö 15
Personalkostenbewirtschaftung
- Budgetentwicklung 2011 – 2015

Zusatz: bei Gegegstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. sowie der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/080/2014
Ö 16
Haushalt 2015

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2015
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2015

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Zu den einzelnen Produktbereichen gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/040/2014/1
Ö 17
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/082/2014
Ö 18
Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA
- Positionierung gemäß Auftrag des Kreistages zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der FDP-Fraktion und 2 Enthaltungen der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

10/024/2014
Ö 19
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik- Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

10/025/2014
Ö 20
Einbringung des Gesamtabschlusses 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/044/2014
Ö 21
Weiterentwicklung VRR-Finanzierungssystem / Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2014
Ö 22
Mögliche Taktumstellung des S-Bahn-Systems im VRR (15´/30´-Takt)

Beschluss: einstimmig angenommen

20/039/2014
Ö 23
Bestellung eines Vertreters des Kreises Mettmann in der Gesellschafterversammlung der Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig angenommen

20/042/2014
Ö 24
Bestellung eines Vertreters des Kreises Mettmann in der Gesellschafterversammlung der KDM-Kompostierungs- und Vermarktungsgesellschaft für Stadt Düsseldorf/Kreis Mettmann mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2014
Ö 25
Aktivierung gem. § 11 Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)
- Fortführung des Bonussystems

Beschluss: einstimmig angenommen

50/027/2014
Ö 26
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeitsagentur Mettmann

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/031/2014
Ö 27
2. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung vom 18.12.2008 über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/002/2014
Ö 28
Schulorganisatorische Maßnahmen an Berufskollegs
- Errichtung des Bildungsganges "Allgemeine Hochschulreife / Betriebswirtschaftslehre" nach Anlage D der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg am Berufskolleg Niederberg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/039/2014
Ö 29
Schulorganisatorische Maßnahmen an Berufskollegs
- Errichtung des Aufbaubildungsganges "Betriebswirtschaft für Staatlich geprüfte Techniker/-innen" nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg am Berufskolleg Niederberg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/040/2014
Ö 30
Schulorganisatorische Maßnahmen an Berufskollegs
- Errichtung des Aufbaubildungsganges "Controlling für Staatlich geprüfte Betriebswirte/-innen" nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg am Berufskolleg Niederberg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/041/2014
Ö 31
Kündigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/008/2014
Ö 32
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/021/2014
Ö 33
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Informationen der Verwaltung
 
N 35
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 36
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und dessen Stellvertreter
 
N 37
Nachträge