Sitzung
KT/001/2014
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
07.04.2014
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/004/2014
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2014
Ö 7
Landesentwicklungsplan NRW (LEP NRW)

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie ENthaltung der Fraktionen von UWG-ME und DIE LINKE.
Der Antrag der SPD-Faktion wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/004/2014/1
Ö 8

Einleitung des 6. Änderungsverfahrens des Landschaftsplans Kreis Mettmann gemäß § 29 Abs. 1 i.V.m. § 27 Abs. 1 Landschaftsgesetz NRW

Zusatz: bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/012/2014
Ö 9
3. Nahverkehrsplan für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/001/2014/1
Ö 10
Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/004/2014
Ö 11
Elternbeitrag für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule
- Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann in Monheim am Rhein

Zusatz: bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE sowie je 1 Enthaltug der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; beschlossen wurde die Variante 3.2 (Anwendung der Langenfelder Regelungen für Monheimer Kinder)

Beschluss: einstimmig angenommen

40/005/2014/1
Ö 12
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs IT-Fachinformatiker/in am Berufskolleg Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/034/2013
Ö 13
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Erweiterung der Zügigkeit des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium für Gesundheit" am Berufskolleg Neandertal in Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2014
Ö 14
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Erweiterung der Zügigkeit des Bildungsganges "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften" am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2014
Ö 15
Resolution des Kreistages des Kreises Mettmann zum kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein Westfalen
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.03.2014

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/006/2014
Ö 16
Nachträge
 
Ö 16.1
Nachtrag: 02.04.2014 Nummer 1
Pflege und Unterhaltung des Panoramaradweges
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.03.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

71/001/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2013 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz
 
N 19
Verbraucherberatung im Kreis Mettmann - Neuabschluss eines Vertrages über die Verbraucherberatungsstelle Velbert
 
N 20
Energieberatung im Kreis Mettmann; Fortführen der Energieberatung in Langenfeld und Ratingen über 2014 hinaus
 
N 21
Nachträge