Sitzung
SoA/001/2013
Gremien
Sozialausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
21.02.2013
Zeit
15:06-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers /einer Schriftführerin für den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

50/010/2013
Ö 5
Informationen aus dem Jobcenter ME-aktiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/011/2013
Ö 6
Kosten der Unterkunft
-Vorstellung der novellierten Arbeitsanweisung zu den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/001/2013
Ö 7
Entwicklung der Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes in 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/002/2013
Ö 8
Zielsteuerung 2013 in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
-Abschluss einer gemeinsamen Zielvereinbarung zwischen
dem MAIS NRW, der Regionaldirektion NRW, der Agentur für Arbeit, dem Kreis Mettmann und dem Jobcenter ME-aktiv für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/014/2013
Ö 9
Neues Pflegeversicherungsgesetz – Bericht über wesentliche Änderungen durch das Pflegeneuausrichtungsgesetz (PNG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/003/2013
Ö 10
Programm "ALTERnativen 60plus"
 
Ö 10.1
Programm "ALTERnativen 60plus"
Zuschüsse für die Seniorenbegegnungsstätten

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion

Es wurde empfohlen die auf das erfolgsabhängige Punktesystem entfallenen Zuschüsse für die Seniorenbegegnungstätten entsprechend der in der Vorlage dargestellten Zahlen bis zum Jahr 2017 um 157.343 € zu erhöhen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/004/2013
Ö 10.2
Programm "ALTERnativen 60plus"
Pflegestützpunkt im Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/013/2013
Ö 10.3
Programm "ALTERnativen 60plus"
- Bonussystem bei Reduzierung von Heimaufnahmen, Bericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/006/2013
Ö 11
Zuschüsse an Verbände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/005/2013
Ö 12
Projekt "Gemeinwesenarbeit und Integration Ratingen-West"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/009/2013
Ö 13
Abschlussbericht Aktivcenter U25 "AusbildungsFit"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/008/2013
Ö 14
Innovatives Modellprojekt A-F-L zur Beantragung von EU-Fördermitteln über die Regionalagentur Düsseldorf-Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/007/2013
Ö 15
Offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Sozialausschusses
- Berichtszeitraum 01.01. - 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/012/2013
Ö 16
Anfrage der Fraktion UWG- ME zur Heimaufsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/017/2013
Ö 17
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Einsatz von Sicherheitskräften im Jobcenter ME-aktiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/018/2013
Ö 18
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Anfrage der Fraktion UWG- ME zur Heimaufsicht
 
N 21
Nachträge