Sitzung
KA/004/2013
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
02.12.2013
Zeit
15:00-16:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2013 sowie über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz vom 07.11.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Die demografische Entwicklung im Kreis Mettmann - 5. Kreisentwicklungsbericht (November 2013)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/014/2013
Ö 5
Neubaumaßnahme einer Feuerwache in Erkrath
hier: Anfrage der Fraktion UWG-ME vom 14.11.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/008/2013
Ö 6
Machbarkeitsstudie zur Neukonzeption des Zeittunnels Wülfrath

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Landrat wurde in Änderung der Ziffer 2 des Beschlussvorschlages einstimmig aufgefordert, die Gespräche kurzfristig zu führen.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/053/2013/1
Ö 7
Stellenplan 2014

Beschluss: abgesetzt

10/010/2013
Ö 8
Personalkostenbewirtschaftung
- Budgetentwicklung 2011 - 2014

Beschluss: abgesetzt

01/020/2013
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2013/1
Ö 10
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2013
Ö 11
Finanzielle Abwicklung der ÖPNV-Pauschale

Beschluss: einstimmig angenommen

20/042/2013/1
Ö 12
Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW
Beteiligung des Kreises Mettmann an der Richtlinienförderung des Landes NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

50/049/2013
Ö 13
ALTERnativen 60plus
- Rahmenkonzept seniorengerechte Quartiersentwicklung

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/051/2013
Ö 14
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2013/1
Ö 15
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2013
Ö 16
11. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/004/2013
Ö 17
Organisation des Tourismusmanagements im Kreis Mettmann

Beschluss: abgesetzt

40/051/2013/1
Ö 18
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs Medizinische/r Fachangestellte/r am Berufskolleg Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/030/2013
Ö 19
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Billdungsgangs Berufliches Gymnasium Technik am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/054/2013
Ö 20
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Betriebstechnik am Berufskolleg Niederberg in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/063/2013
Ö 21
Inklusionshilfe an allgemeinen Schulen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/065/2013/1
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 19.11.2013 Nummer 1
Schwerlastverkehr in Haan
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 11.11.2013

Zusatz: Die Abstimmung über Ziffer 2 des Antrages hatte sich bereits erübrigt.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/045/2013/1
Ö 22.2
Nachtrag: 20.11.2013 Nummer 1
Mensen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Neubau der Mensa am Berufskolleg Niederberg, Velbert
 
N 25
Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt K16 / Ginsterweg in Haan
 
N 26
Auftragsvergabe: Lieferung und Montage von Schulmobiliar für die kreiseigenen Berufskollegs und Förderschulen ab dem 01.01.2014
 
N 27
Bestellung eines Prüfers
 
N 28
Abberufung eines Prüfers
 
N 29
Lokales Anhörungsgespräch 2015 bis 2019 mit einem Verkehrsunternehmen
 
N 30
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 31
Nachträge
 
N 31.1
Nachtrag: 25.11.2013 Nummer 2
Kooperationsvertrag mit dem Kreissportbund
 
N 31.2
Nachtrag: 26.11.2013 Nummer 1
Mensen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann