Sitzung
KT/004/2013
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
16.12.2013
Zeit
15:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.10.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes
 
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/024/2013
Ö 7
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2014 des Kreises Mettmann
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2014

Zusatz: Zu den einzelnen Ziffern des Beschlussvorschlages gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse

20/046/2013
Ö 8
Stellenplan 2014

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/010/2013
Ö 9
Personalkostenbewirtschaftung
- Budgetentwicklung 2011 - 2014

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/020/2013
Ö 10
Haushalt 2014

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2014
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2014

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Zu den einzelnen Produktbereichen gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/039/2013/1
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2013/1
Ö 12
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2013
Ö 13
Einbringung des Gesamtabschlusses 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/045/2013
Ö 14
Finanzielle Abwicklung der ÖPNV-Pauschale

Beschluss: einstimmig angenommen

20/042/2013/1
Ö 15
Öffentlich geförderte Beschäftigung in NRW
Beteiligung des Kreises Mettmann an der Richtlinienförderung des Landes NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

50/049/2013
Ö 16
ALTERnativen 60plus
- Rahmenkonzept seniorengerechte Quartiersentwicklung

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/051/2013
Ö 17
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2013/1
Ö 18
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2013
Ö 19
11. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/004/2013
Ö 20
Organisation des Tourismusmanagements im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 11 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/051/2013/2
Ö 21
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs Medizinische/r Fachangestellte/r am Berufskolleg Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/030/2013
Ö 22
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Billdungsgangs Berufliches Gymnasium Technik am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/054/2013
Ö 23
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Betriebstechnik am Berufskolleg Niederberg in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/063/2013
Ö 24
Inklusionshilfe an allgemeinen Schulen im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 10 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie 1 Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein weitergehender Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/065/2013/1
Ö 25
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Bestellung eines Prüfers
 
N 28
Abberufung eines Prüfers
 
N 29
Lokales Anhörungsgespräch 2015 bis 2019 mit einem Verkehrsunternehmen
 
N 30
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 31
Nachträge