Sitzung
KT/001/2013
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
18.03.2013
Zeit
17:00-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2013
Ö 6
Benennung von stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft Mettmann mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2013
Ö 7
Umsetzungsbericht des Frauenförderplans der Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre von 2009 bis 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/004/2013
Ö 8
Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde wie folgt abgeändert: Der Landrat legt dem Kreisausschuss bis spätestens zur Einbringung des Jahresabschlusses eine Übersicht über übertragene Mittel vor.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/003/2013
Ö 9
Kommunalwahlen 2014
- Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Kreistag des Kreises Mettmann vom 20.09.1993

Zusatz: bei 1 Gegenstimme von KA Schneider und 1 Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/001/2013
Ö 10
Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2013
Ö 11
Regionales Bildungsnetzwerk - Neues Übergangssystem Schule-Beruf
- Sachstand
- Einrichtung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe Übergang Schule-Beruf

Beschluss: einstimmig angenommen

40/010/2013
Ö 12
Abschluss neuer Vereinbarungen zur Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/002/2013
Ö 13
Nachträge
 
Ö 13.1
Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1
Präsentation der Marke neanderland
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2012 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz
 
N 16
Absicherung von Wertguthaben bei Altersteilzeit für die WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH (WFB) durch Abgabe einer Patronatserklärung
 
N 17
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 18
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes in Mettmann, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Teilnahme an der 3. Bieterrunde gem. § 50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 19
Einrichtung und Betrieb des 2. Bauabschnitts der Deponie Langenfeld-Immigrath
 
N 20
Nachträge
 
N 20.1
Nachtrag: 07.03.2013 Nummer 1
Teilnahme am Bieterwettbewerb zum Erwerb eines Grundstückes in Mettmann, hier: Weitere Vorgehensweise