Sitzung
KA/005/2011
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
24.03.2011
Zeit
16:00-17:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2011
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Haushalt 2011 / 2012
 
Ö 4.1
Entwicklung der Kreisumlage hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2011

Zusatz: Die CDU-Fraktion hat den Antrag angesichts der Verwaltungsvorlage zum Haushalt 2011 / 2012 zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

20/010/2011
Ö 4.2
Deckelung der Kreisumlage
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 02.02.2011

Zusatz: Die Fraktion UWG-ME hat den Antrag angesichts der Verwaltungsvorlage zum Haushalt 2011 / 2012 zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

20/009/2011
Ö 4.3
Haushalt 2011 / 2012

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: Abstimmungen:
Plan (einstimmig angenommen bei 8 Enthaltungen)
Satzung (mehrheitlich angenommen)
Unterjährige Finanzverbesserungen werden im Rahmen des Gesamthaushaltssituation an die kreisangehörigen Städte weitergegeben (einstimmig angenommen)

20/013/2011/1
Ö 5
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Rahmen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) und des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG)
- Erlass der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung der Aufgaben des Kreises Mettmann als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

50/010/2011
Ö 6
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Informationen der Verwaltung
 
N 8
Nachträge