Sitzung
KA/003/2011
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
06.10.2011
Zeit
16:00-17:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2011
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 2. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 17. und 19. Oktober 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2011
Ö 5
Interessenbekundung "Kompetenzzentrum Frau und Beruf"

Beschluss: einstimmig angenommen

80/028/2011
Ö 6
Bebauungsplan Nr. I-101 "Östlich Nelly-Sachs-Straße" der Stadt Langenfeld;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Land-schaftsgesetz NW (LG NW)

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie je 1 Enthaltung der Fraktionen von UWG-ME und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/024/2011
Ö 7
Die demografische Entwicklung im Kreis Mettmann - 4. Kreisentwicklungsbericht (Okt. 2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/027/2011
Ö 8
Miterhebung rechtlicher Angaben im Zuge der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2011

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/028/2011
Ö 9
Meinungsbildungskonferenz des Jobcenters ME-aktiv
- Aufhebung von Ziffer 3 des Kreistagsbeschlusses vom 26.10.2009
- Festlegung der Mitgliederzahl
- Wahl der Vertreterinnen / Vertreter des Kreises Mettmann

Zusatz: Anstelle von Frau Pollmann wurde Frau Ortmanns als stellvertretendes Mitglied für die Kreiskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten vorgeschlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/020/2011
Ö 10
Regionale Zusammenarbeit
- Bildung einer Regionalen Arbeitsgemeinschaft der Stadt Düsseldorf, des Kreises Mettmann und des Rhein-Kreises Neuss auf Basis einer Kooperationsvereinbarung

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es wurde noch eine redaktionelle Änderung in der Vereinbarung vorgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2011
Ö 11
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2011
Ö 12
Förderung von Schülerinnen- und Schülerprojekten

Zusatz: die bisherige Ziffer 6 der Richtlinien bleibt bestehen und wird nicht geändert; die Erläuterungen zu 6 werden gestrichen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/017/2011
Ö 13
Neubestellung ordentlicher Mitglieder des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: einstimmig angenommen

80/027/2011
Ö 14
SGB II - Neuorganisation
- Vereinbarung zur Ausgestaltung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter ME-aktiv" für die Zeit ab 01.01.2012
- Heranziehung der kreisangehörigen Städte / Personalgestellung

Zusatz: Da das Benehmen mit den kreisangehörigen Städten hergestellt wurde, wurde der im Beschlussvorschlag formulierte Vorbehalt gestrichen.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/022/2011
Ö 15
Bildung und Teilhabe
a) Sachstandsbericht
b) Heranziehung der Aufgabenwahrnehmung für den Bereich des § 6 b des
Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) - Bildung und Teilhabe - auf die kreisangehörigen Städte

Beschluss: einstimmig angenommen

50/024/2011
Ö 16
Betriebsabrechnung 2010 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2011
Ö 17
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

32/006/2011
Ö 18
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

70/006/2011
Ö 19
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2011
Ö 20
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Stellenplan 2011 - Beförderung eines Beamten
 
N 23
Bau der Osttangente in Mettmann-Vergabe der Planungsleistungen
 
N 24
Berufskolleg Neandertal, Neubau einer Mensa
 
N 25
Nachträge