Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2011 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 2. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 17. und 19. Oktober 2011
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/016/2011 | |
Ö 5 | Interessenbekundung "Kompetenzzentrum Frau und Beruf"
Beschluss: einstimmig angenommen | 80/028/2011 | |
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. I-101 "Östlich Nelly-Sachs-Straße" der Stadt Langenfeld;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Land-schaftsgesetz NW (LG NW) Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie je 1 Enthaltung der Fraktionen von UWG-ME und DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 80/024/2011 | |
Ö 7 | Die demografische Entwicklung im Kreis Mettmann - 4. Kreisentwicklungsbericht (Okt. 2011)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/027/2011 | |
Ö 8 | Miterhebung rechtlicher Angaben im Zuge der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2011 Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 20/028/2011 | |
Ö 9 | Meinungsbildungskonferenz des Jobcenters ME-aktiv
- Aufhebung von Ziffer 3 des Kreistagsbeschlusses vom 26.10.2009 - Festlegung der Mitgliederzahl - Wahl der Vertreterinnen / Vertreter des Kreises Mettmann Zusatz: Anstelle von Frau Pollmann wurde Frau Ortmanns als stellvertretendes Mitglied für die Kreiskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten vorgeschlagen Beschluss: einstimmig angenommen | 50/020/2011 | |
Ö 10 | Regionale Zusammenarbeit
- Bildung einer Regionalen Arbeitsgemeinschaft der Stadt Düsseldorf, des Kreises Mettmann und des Rhein-Kreises Neuss auf Basis einer Kooperationsvereinbarung Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es wurde noch eine redaktionelle Änderung in der Vereinbarung vorgenommen. Beschluss: einstimmig angenommen | 01/018/2011 | |
Ö 11 | Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2010 Beschluss: einstimmig angenommen | 01/015/2011 | |
Ö 12 | Förderung von Schülerinnen- und Schülerprojekten
Zusatz: die bisherige Ziffer 6 der Richtlinien bleibt bestehen und wird nicht geändert; die Erläuterungen zu 6 werden gestrichen Beschluss: einstimmig angenommen | 01/017/2011 | |
Ö 13 | Neubestellung ordentlicher Mitglieder des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
Beschluss: einstimmig angenommen | 80/027/2011 | |
Ö 14 | SGB II - Neuorganisation
- Vereinbarung zur Ausgestaltung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter ME-aktiv" für die Zeit ab 01.01.2012 - Heranziehung der kreisangehörigen Städte / Personalgestellung Zusatz: Da das Benehmen mit den kreisangehörigen Städten hergestellt wurde, wurde der im Beschlussvorschlag formulierte Vorbehalt gestrichen. Beschluss: einstimmig angenommen | 50/022/2011 | |
Ö 15 | Bildung und Teilhabe
a) Sachstandsbericht b) Heranziehung der Aufgabenwahrnehmung für den Bereich des § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) - Bildung und Teilhabe - auf die kreisangehörigen Städte Beschluss: einstimmig angenommen | 50/024/2011 | |
Ö 16 | Betriebsabrechnung 2010 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/004/2011 | |
Ö 17 | Ernennung eines Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/006/2011 | |
Ö 18 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2010
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/006/2011 | |
Ö 19 | Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für den Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/007/2011 | |
Ö 20 | Nachträge | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Informationen der Verwaltung | ||
N 22 | Stellenplan 2011 - Beförderung eines Beamten | ||
N 23 | Bau der Osttangente in Mettmann-Vergabe der Planungsleistungen | ||
N 24 | Berufskolleg Neandertal, Neubau einer Mensa | ||
N 25 | Nachträge |