Sitzung
KA/001/2011
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
10.03.2011
Zeit
16:00-17:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.12.2010, 13.12.2010 und 16.12.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Korruptionsbekämpfung in der Kreisverwaltung
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2011

Zusatz: Die abschließende Beratung über den Antrag soll in der Sitzung des Kreistages am 28.03.2011 erfolgen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

14/001/2011
Ö 5
Doppelhaushalt 2011 / 2012
- Kreisumlage
 
Ö 5.1
Entwicklung der Kreisumlage
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2011

Beschluss: abgesetzt

20/010/2011
Ö 5.2
Deckelung der Kreisumlage
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 02.02.2011

Beschluss: abgesetzt

20/009/2011
Ö 6
5. Änderung des Landschaftsplanes Kreis Mettmann, Beratung über die Anregungen und Bedenken aus den Beteiligungsverfahren für die Bürger und die Träger öffentlicher Belange

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion. Die Abstimmung erfolgte unter dem Vorbehalt, dass vereinzelte Aspekte noch einmal aufgegriffen und für die Kreistagssitzung am 28.03.2011 aufbereitet werden.

Beschluss: einstimmig angenommen

80/008/2011
Ö 7
5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans Kreis Mettmann, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

80/009/2011
Ö 8
Ergebnis der Umsetzung des Transparenzgesetzes in den Beteiligungsbetrieben der Kreisverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/011/2011
Ö 9
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Zusatz: Bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion hat sich der Kreisausschuss gegen die Fassung einer Resolution ausgesprochen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

70/002/2011
Ö 10
Absprachen des Kassler Kalikartells
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.01.2011

Zusatz: Die Fraktion DIE LINKE. hat den Antrag nach Ausführungen der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

01/002/2011
Ö 11
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2011
Ö 12
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Organisations- und Personalentwicklungskonzept - Kursorische Prüfung von Gestaltungs- und Entwicklungsformen der Informationstechnologie im kommunalen Verbund
 
N 15
Panorama-Radweg Niederbergbahn
 
N 16
Nachträge