Sitzung
KT/003/2011
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.10.2011
Zeit
16:00-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2011
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Kreisbrandmeister
 
Ö 5.1
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

32/006/2011
Ö 5.2
Ernennung eines Ehrenkreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2011
Ö 5.3
Verabschiedung des Kreisbrandmeisters Friedrich-Ernst Martin und des stellvertretenden Kreisbrandmeisters Lothar von Gehlen
 
Ö 6
Bestellung zum Kreiskämmerer

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. und 10 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/008/2011
Ö 7
Meinungsbildungskonferenz des Jobcenters ME-aktiv
- Aufhebung von Ziffer 3 des Kreistagsbeschlusses vom 26.10.2009
- Festlegung der Mitgliederzahl
- Wahl der Vertreterinnen / Vertreter des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/020/2011/1
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/024/2011
Ö 9
Regionale Zusammenarbeit
- Bildung einer Regionalen Arbeitsgemeinschaft der Stadt Düsseldorf, des Kreises Mettmann und des Rhein-Kreises Neuss auf Basis einer Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2011
Ö 10
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2011
Ö 11
Förderung von Schülerinnen- und Schülerprojekten

Beschluss: einstimmig angenommen

01/017/2011/1
Ö 12
Neubestellung ordentlicher Mitglieder des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: einstimmig angenommen

80/027/2011
Ö 13
1.) Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2.) 1. Nachtragssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UWG-ME, DIE LINKE. und KA Schneider

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/030/2011/1
Ö 14
SGB II - Neuorganisation
- Heranziehung der kreisangehörigen Städte

Beschluss: einstimmig angenommen

50/022/2011/1
Ö 15
Bildung und Teilhabe
a) Sachstandsbericht
b) Heranziehung der Aufgabenwahrnehmung für den Bereich des § 6 b des
Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) - Bildung und Teilhabe - auf die kreisangehörigen Städte

Beschluss: einstimmig angenommen

50/024/2011
Ö 16
Betriebsabrechnung 2010 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2011
Ö 17
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

70/006/2011
Ö 18
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2011
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 11.10.2011 Nummer 1
Teilnahme des Kreises Mettmann an einem Förderprojekt zum Thema „Schaufenster Elektromobilität"
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

71/001/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Nachträge