Sitzung
KT/001/2011
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
28.03.2011
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.12.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Neben dem Arbeitskreis "Runder Tisch des SPorts" wurden auch neue beratende Mitglieder in die Trägerversammlung des Jobcenters ME-aktiv gewählt.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2011
Ö 6
Korruptionsbekämpfung in der Kreisverwaltung
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2011/1
Ö 7
5. Änderung des Landschaftsplans Kreis Mettmann, Beratung über die Anregungen und Bedenken aus den Beteiligungsverfahren für die Bürger und die Träger öffentlicher Belange

Zusatz: bei je 1 Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP

Beschluss: einstimmig angenommen

80/008/2011/1
Ö 8
5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans Kreis Mettmann, Satzungsbeschluss

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

80/009/2011
Ö 9
Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

20/012/2011
Ö 10
Haushalt 2011 / 2012
 
Ö 10.1
Deckelung der Kreisumlage
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 02.02.2011
20/009/2011
Ö 10.2
Haushalt 2011 / 2012

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: TOP 10.1 und 10.2 wurden im zusammen beraten.
Die Anträge der Fraktion von SPD und UWG-ME wurden in geheimer Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Ziffer 1 und 2 der Beschlussvorschlag in der Vorlage wurden mehrheitlich, Fiffer 3 einstimmig angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/013/2011/2
Ö 11
Ergebnis der Umsetzung des Transparenzgesetzes in den Beteiligungsbetrieben der Kreisverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/011/2011
Ö 12
Erhöhung der Personalkapazitäten im Jobcenter ME-aktiv 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/009/2011
Ö 13
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Rahmen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) und des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG)
- Erlass der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung der Aufgaben des Kreises Mettmann als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

50/010/2011
Ö 14
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
hier Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2011

Zusatz: bei 17 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 1 Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

70/005/2011
Ö 15
Nachträge
 
Ö 15.1
Nachtrag: 21.03.2011 Nummer 1
Bau der Mensa am Berufskolleg Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/007/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Informationen der Verwaltung
 
N 17
Aufstellung der Nebeneinahmen des Landrats im Jahr 2010 gem. § 53 Landesbeamtengesetz
 
N 18
Nachträge