Sitzung
KT/001/2025
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.04.2025
Zeit
16:33-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung von Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.12.2024
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Zif.1 - 34: einstimm. bei Nicht-Teilnahme LR
Zif. 36-44 u. Zif. 46-57: einstimm.

Zif. 35: mehrheitl. bei Nein d. SPD-Frakt. u. Enth. KA Küchler u. Nicht-Teilnahme LR
Zif. 45: mehrheitl. bei Nein d. SPD-Frakt. u. Enth. KA Küchler

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/002/2025
Ö 7
Ausstieg aus der einheitlichen Behördennummer D 115

Beschluss: einstimmig angenommen

11/001/2025
Ö 8
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Berechnung und Zahlbarmachung der Besoldung und Entgelte durch die Stadt Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

11/002/2025
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen von 2024 nach 2025
-Bericht des Kämmerers-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/001/2025
Ö 10
Anpassung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

38/001/2025
Ö 11
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2025
Ö 12
Betriebsabrechnung 2023 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2025
Ö 13
Neufassung der Benutzungsordnung für die Räumlichkeiten und Einrichtungen des Feuerwehrübungszentrums Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/004/2025
Ö 14
Zusatzvereinbarung Verhütungsmittelfonds

Zusatz: bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

53/006/2025
Ö 15
Weiterführung der ambulanten Krebsberatungsstelle für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/007/2025
Ö 16
Ergänzung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann:
- Angebotsänderungen in Monheim am Rhein sowie
- On-Demand-Verkehre in Erkrath und Ratingen

Zusatz: Differenzierte Abstimmung über Zif. 1:
1.1 Kap. A:
Mehrheitl. angenommen bei 4 Nein-Stimme d. FDP-Fraktion
1.2 Kap. B1:
Einstimmig angenommen
1.3 Kap. B2:
Mehrheitl. angenommen bei 5 Nein-Stimme d. AfD-Fraktion

Zif. 2-4.: einstimmig ang.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/002/2025
Ö 17
Änderung der Satzung des Jugendrates des Kreises Mettmann (Kreisjugendrat)
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2025
Ö 18
Digitale Ausschusssitzungen ermöglichen – Demokratische Teilhabe erleichtern
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 14.03.2025

Zusatz: bei 5 Ja-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/005/2025
Ö 19
Einführung hybrider Fachausschusssitzungen
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 26.03.2025

Zusatz: bei 2 Nein-Stimmen der Fraktion PIRATEN plus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/006/2025
Ö 20
Nächtliches Betriebsverbot für Mähroboter im gesamten Kreisgebiet
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 25.03.2025

Beschluss: abgesetzt

61/016/2025
Ö 21
Ausreisepflichtige Personen im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 23.01.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

33/001/2025
Ö 22
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2024 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)
 
N 25
Krankenhaussituation im Kreis Mettmann - Umstrukturierung des Krankenhauses in Langenfeld
 
N 26
Nachträge