Sitzung
KA/001/2025
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
03.04.2025
Zeit
16:30-17:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 05.12.2024 und 19.12.2024
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2025
Ö 5
Prüfauftrag: Konzept zur Auslobung einer KI-Innovationsprämie Kreis Mettmann

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/002/2025
Ö 6
Prüfauftrag: Konzept zur Erstellung eines neuen Imagefilms für den Kreis Mettmann

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/003/2025
Ö 7
Berufskolleg Hilden, Neubau eines Multifunktionsraumes und Umbau des Physiksaals in eine Cafeteria
Hier: Vorstellung der LP3 und der Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig angenommen

23/007/2025
Ö 8
Ausstieg aus der einheitlichen Behördennummer D 115

Beschluss: einstimmig angenommen

11/001/2025
Ö 9
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Berechnung und Zahlbarmachung der Besoldung und Entgelte durch die Stadt Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

11/002/2025
Ö 10
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2025
Ö 11
Anpassung der Aufwandsentschädigung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

38/001/2025
Ö 12
Betriebsabrechnung 2023 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2025
Ö 13
Neufassung der Benutzungsordnung für die Räumlichkeiten und Einrichtungen des Feuerwehrübungszentrums Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/004/2025
Ö 14
Zusatzvereinbarung Verhütungsmittelfonds

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

53/006/2025
Ö 15
Weiterführung der ambulanten Krebsberatungsstelle für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/007/2025
Ö 16
Ergänzung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann:
- Angebotsänderungen in Monheim am Rhein sowie
- On-Demand-Verkehre in Erkrath und Ratingen

Zusatz: Differenzierte Abstimmung über Zif. 1:
1.1 Kap. A:
Mehrheitl. angenommen bei 1 Nein-Stimme d. FDP-Fraktion
1.2 Kap. B1:
Einstimmig angenommen
1.3 Kap. B2:
Mehrheitl. angenommen bei 1 Nein-Stimme d. AfD-Fraktion

Zif. 2-4.: einstimmig ang.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/002/2025
Ö 17
Klimaresilienz in der Kreisverwaltung
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: abgesetzt

01/014/2024/1
Ö 18
Änderung der Satzung des Jugendrates des Kreises Mettmann (Kreisjugendrat)
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2025
Ö 19
Digitale Ausschusssitzungen ermöglichen – Demokratische Teilhabe erleichtern
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 14.03.2025

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/005/2025
Ö 20
Verbot des Konsums von Marihuana an öffentlichen Bushaltestellen
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 14.03.2025

Beschluss: abgesetzt

32/004/2025
Ö 21
Nachhaltige und faire Beschaffung
Hier: Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.03.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

71/002/2025
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 26.03.2025 Nummer 1
Taxigutscheine für Frauen
hier: Antrag der Fraktion PIRATEN plus vom 19.03.2025

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der Fraktion PIRATEN plus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

50/005/2025
Ö 22.2
Nachtrag: 26.03.2025 Nummer 2
Nächtliches Betriebsverbot für Mähroboter im gesamten Kreisgebiet
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 25.03.2025

Zusatz: bei verwaltungsseitiger Zusage

Beschluss: zurückgezogen

61/016/2025
Ö 22.3
Nachtrag: 26.03.2025 Nummer 2
Einführung hybrider Fachausschusssitzungen
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 26.03.2025

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der Fraktion PIRATEN plus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/006/2025
Ö 22.4
Krankenhaussituation im Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Einstellung einer Amtsleitung
 
N 25
Beförderung von Amts- und Stabsstellenleitungen
 
N 26
Vergabe der Reinigungsleistungen an den Liegenschaften des Kreises Mettmann ab Juli 2025
 
N 27
Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Sanierung der K 11
 
N 28
Krankenhaussituation im Kreis Mettmann - Umstrukturierung des Krankenhauses in Langenfeld
 
N 29
Nachträge