Sitzung
KT/003/2024
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.10.2024
Zeit
16:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung von Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2024
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: bei Nichtteilnahme LR Hendele zu Ziffer 1-41

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2024
Ö 7
Haushalt 2025
 
Ö 7.1
Einbringung des Haushaltes 2025
- mündlicher Bericht
 
Ö 7.2
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2025 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte
 
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2024
Ö 9
Kreissparkasse Düsseldorf
Hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2023

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag
bei 1 Nein-Stimme Einzelmitglied Janssen
und 1 Enthaltung der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/012/2024
Ö 10
Gleichstellungsplan für die Kreisverwaltung Mettmann für die Jahre 2024 bis 2028

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2024
Ö 11
Freiwillige Abgabe des Führerscheins (Fahrerlaubnisverzicht gegen Deutschlandticket)
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
vom 13.02.2024

Beschluss: abgesetzt

36/002/2024
Ö 12
Betriebsabrechnung 2022 für das Notarztsystem

Beschluss: einstimmig angenommen

38/010/2024
Ö 13
Verbraucher- und Energieberatung im Kreis Mettmann
hier: Anpassung der Verträge mit den Beratungsstellen in Langenfeld und Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2024
Ö 14
Bezuschussung von Vereinen für Menschen mit Behinderung

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme Einzelmitglied KA Janssen
und 1 Enthaltung Einzelmitglied KA Küchler

Beschluss: mehrheitlich angenommen

57/004/2024
Ö 15
Neuaufstellung der Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Stellungnahmen des Kreises Mettmann

Zusatz: Zif. 1: einstimmig angenommen
Zif. 2: mehrheitlich angenommen bei 5 Nein-Stimmen der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/027/2024
Ö 16
Aufstellungsbeschluss für den 4. Nahverkehrsplan des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/028/2024
Ö 17
Stellungnahme des Kreises Mettmann zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans

Beschluss: einstimmig angenommen

61/031/2024/1
Ö 18
18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen); hier: Stellungnahme der Kreisverwaltung Mettmann im Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Absatz 2 ROG in Verbindung mit § 13 LPlG

Beschluss: einstimmig angenommen

61/039/2024
Ö 19
Bewerbung zur Teilnahme am Projekt "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" der LAG 21 als Global Nachhaltige Kommune

Beschluss: einstimmig angenommen

71/007/2024
Ö 20
Mitgliedschaft im "Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz" der Kommunal Agentur NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

71/008/2024
Ö 21
Ensemble Schloss Hardenberg
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 13.09.2024

Beschluss: einstimmig angenommen

41/010/2024
Ö 22
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Bildung der Einigungsstelle 2024 - 2028
 
N 25
Ankauf eines Grundstücks mit Aufbauten
 
N 26
Erweiterung des Förderzentrums Nord, Velbert
 
N 27
Nachträge
 
N 27.1
Nachtrag: 30.09.2024 Nummer 1
Notwendige Baumaßnahmen an einer Liegenschaft in Düsseldorf