Sitzung
KT/002/2024
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.06.2024
Zeit
16:30-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2024
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: getrennt nach Ziffern (1 bis 11 und 12 bis 18)

Landrat Hendele hat an der Abstimmung über die Ziffern 1 bis 11 nicht abgestimmt.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/006/2024
Ö 7
Mitgliedschaft im Wasserstoff Hub Rhein Kreis Neuss – Rheinland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2024
Ö 8
Anpassung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/007/2024
Ö 9
Jahresabschlussentwurf 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

20/006/2024
Ö 10
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2023

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2024
Ö 11
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Einrichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/-r Sozialassistent/-in, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg in Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/007/2024
Ö 12
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsamen Beschulung der Bildungsgänge "Fachklasse des dualen Systems der Berufsausbildung (Fachinformatiker/-in Fachrichtungen Anwendungsentwicklung, Systemintegration, Daten- undProzessanalyse, Digitale Vernetzung)" am Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/009/2024
Ö 13
Überarbeitung der "Richtlinien zur Förderung kultureller u. touristischer Einrichtungen mit überörtlicher Bedeutung im neanderland"

Beschluss: einstimmig angenommen

41/006/2024
Ö 14
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Zusatz: bei einer Enthaltung von KA Küchler

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2024
Ö 15
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2024
Ö 16
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/014/2024
Ö 17
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2024
Ö 18
Anlage zum Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/005/2024
Ö 19
Notfallseelsorge - Anpassung der Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/006/2024
Ö 20
Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung des Kreises Mettmann vom 29.10.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

23/009/2024
Ö 21
Grundkonzeption On-Demand-Verkehre im ÖPNV - Endbericht

Beschluss: einstimmig angenommen

61/018/2024
Ö 22
Ergänzung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann: Umsetzung von Linienweg- und Angebotsänderungen in Monheim am Rhein und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

61/020/2024/1
Ö 23
Gesamtklimatische Betroffenheitsanalyse (inkl. Starkregenanalyse) zur Ausrichtung der zukünftigen Klimaanpassungsmaßnahmen des Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

71/003/2024
Ö 24
Einführung eines Umweltschutzpreises im Kreis Mettmann; hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 22.04.2024

Beschluss: abgesetzt

61/023/2024
Ö 25
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 28
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten, dem Kreis Mettmann und den Betreibern dualer Systeme im Kreis Mettmann gemäß § 22 VerpackG
 
N 29
Nachträge