Sitzung
AOV/004/2023
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
16.11.2023
Zeit
16:30-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Verbraucher- und Energieberatung im Kreis Mettmann
hier: Vorstellung der Tätigkeiten der Verbraucher- und Energieberatung durch Vertreter der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/002/2023
Ö 5
Neuauflage der Kampagne „Bleib fair - Halte Abstand" im Kreis Mettmann
Hier: Anregung vom 16.07.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei geändertem Beschlussvorschlag

(bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2023/1
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule ab dem Lehrgangsbeginn 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

38/008/2023
Ö 7
Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2023
Ö 8
19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2023
Ö 9
Haushalt 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2023
Ö 10
Betriebsabrechung 2022 der Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/009/2023
Ö 11
Bericht des Straßenverkehrsamtes über die Arbeit der Unfallkommission in den Jahren 2022 und 2023 (1. Halbjahr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

36/002/2023
Ö 12
Auswirkungen der möglichen Krankenhausschließungen auf den Rettungsdienst im Kreis Mettmann - Bericht über die aktuelle Situation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/011/2023
Ö 13
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Beteiligungsmanagement: Bericht über die Entwicklung der AKM
 
N 16
Beteiligungsmanagement: Bericht über die Entwicklung der KDM
 
N 17
Kreisleitstelle - Übertragung von Fernalarmen aus Brandmeldeanlagen - Abschluss eines Konzessionsvertrages
 
N 18
Nachträge