Sitzung
ULAN/004/2010
Gremien
Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
25.11.2010
Zeit
15:00-17:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.09.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velbert, Teilbereich "Weststraße";
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: abgesetzt

80/004/2010
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 170 "Bruchermühle" der Stadt Haan;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 16 Absatz 1 Land-schaftsgesetz NW

Zusatz: bei einer Enthaltung in der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

80/005/2010
Ö 6
Ergänzungssatzung Nr. B 375 "nördlich Baumschulenweg" der Stadt Ratingen;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: abgesetzt

80/006/2010
Ö 7
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde zur weiteren Beratung an den Kreistag am 20.12. verwiesen. Die Vorberatung hierzu findet in der Kreisausschusssitzung am 06.12.2010 statt.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

70/013/2010
Ö 8
Auflösung des Zweckverbandes Wildgehege Neandertal und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bestandssicherung des eiszeitlichen Wildgeheges

Beschluss: einstimmig angenommen

80/008/2010
Ö 9
8. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/012/2010
Ö 10
1. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/011/2010
Ö 11
Klimaschutz im Kreis Mettmann - Bestandsaufnahme und Zukunftsvorstellungen

Zusatz: Der Landrat wurde beauftragt, die Vernetzung mit den kreisangehörigen Städten weiterzuentwickeln und dem Ausschuss zu berichten.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/015/2010
Ö 12
Nachträge
 
Ö 13
Haushalt 2011 / 2012

Zusatz: bei zwei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/043/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Vorstellung der Stiftung Naturschutzgebiet Bruchhausen durch den Geschäftsführer Herrn Freiberg
 
N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Nachträge