Sitzung
SoA/004/2010
Gremien
Sozialausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
25.11.2010
Zeit
15:07-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 02.09.2010 und 30.09.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen aus der ARGE ME-aktiv und Bericht zum Sachstand des Optionsantrages
 
Ö 4.1
Informationen aus der ARGE ME-aktiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/029/2010
Ö 4.2
Sachstand Optionsantrag
 
Ö 5
Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II)
- Erlass der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung der Aufgaben des Kreises Mettmann als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch SGB II für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

50/028/2010
Ö 6
Errichtung eines Pflegestützpunktes im Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/026/2010
Ö 7
Einführung eines Leistungscontrollings
- Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/023/2010
Ö 8
Re-Delegation
- Durchführung von Aufgaben des Kreises Mettmann als Sozialhilfeträger (SGB XII)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/024/2010
Ö 9
Aktivierungsmaßnahmen gem. § 11 SGB XII
- Einführung eines Bonussystems

Beschluss: einstimmig angenommen

50/025/2010
Ö 10
Programm ALTERnativen 60 plus - Bonussystem bei Reduzierung von Heimaufnahmen

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde um den haushaltsmittelbegrenzenden Vermerk "im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel" ergänzt.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/030/2010
Ö 11
Nachträge
 
Ö 12
Haushalt 2011 / 2012

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Gegenstimme der Fraktion UWG-ME und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/042/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Informationen aus der ARGE ME-aktiv
 
N 15
Nachträge