Sitzung
AOV/004/2010
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
18.11.2010
Zeit
15:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbügerungsbehörde
- 2. Zwischenbericht über den aktuellen Projektverlauf

Zusatz: Der Bericht wurde in der Sitzung lediglich eingebracht. Er soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses wieder thematisiert werden.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/013/2010/1
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2010
Ö 6
Notfallseelsorge - Zuschuss an die Stiftung Notfallseelsorge

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2010
Ö 7
Nachträge
 
Ö 7.1
Nachtrag: 11.11.2010 Nummer 1
Überwachung von Waffenbesitzern
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 05.11.2010

Zusatz: Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Die Verwaltung sagte eine Klärung zu, in welchen Gremien der gewünschte Bericht gegeben werden kann.

32/014/2010
Ö 8
Haushalt 2011 / 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/040/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Informationen der Verwaltung
 
N 10
Notarztsystem im Kreis Mettmann - Abschluss einer Vereinbarung zur Notarztgestellung für den Einsatzbereich Mettmann
 
N 11
Nachträge