Sitzung
AOV/001/2010
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
04.03.2010
Zeit
15:00-16:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Aktualisierung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/002/2010
Ö 5
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2010
Ö 6
Ausländerbehörde nach Start des Pilotprojektes mit Ratingen und Velbert
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.11.2009

Zusatz: Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Auswertung zu erstellen über die Anzahl der monatlich ausgestellten Ausweispapiere bzw. Aufenthaltstitel, über die Gesamtzahl der betreuten Ausländer und über die Dauer der durchschnittlichen Bearbeitungszeit.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2009/1
Ö 7
Nachträge
 
Ö 8
Haushalt 2010

Zusatz: bei zwei Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Informationen der Verwaltung
 
N 10
Ausländerbehörde nach Start des Pilotprojektes mit Ratingen und Velbert hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.11.2009
 
N 11
Nachträge