Sitzung
KA/005/2010
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
30.09.2010
Zeit
16:20-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 28.06.2010 sowie über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung vom 05.07.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Einführung einer Beschlusskontrolle
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Kreisausschusses vom 08.03.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 01/011/2010
Ö 5
Rückzug des Landschaftsplanes aus einem Teilbereich in Monheim am Rhein:
13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Baumberg Ost" der Stadt Monheim am Rhein;
Verfahren gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UWG-ME und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 63/024/2010
Ö 6
Rückzug des Landschaftsplanes aus einem Teilbereich in Mettmann:
Bebauungsplan Nr. 6 "Am Altenbruch" der Stadt Mettmann;
Verfahren gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 63/025/2010
Ö 7
Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Ratingen:
Ergänzungssatzung Nr. B 372 "Oeschberg" gem. § 34 Absatz 4 Nr: 3 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Baugesetzbuch der Stadt Ratingen ;
Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetz buch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

 63/027/2010
Ö 8
Rücknahme der Festsetzung Nr B 5.2-16 bis 18 des Landschaftsplanes in Heiligenhaus:
19. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 33 "Gartenanlage Ratinger Straße/Hofermühle";
Verfahren gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: bei 3 Enthaltungden der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME

Beschluss: einstimmig angenommen

 63/026/2010/1
Ö 9
Nachtragsstellenplan 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

 10/008/2010
Ö 10
Übernahme der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Monheim am Rhein durch das Rechnungsprüfungsamt des Kreises

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

 14/005/2010
Ö 11
Betriebskostenabrechnung 2009 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/008/2010
Ö 12
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

 70/009/2010
Ö 13
Projekt Arbeitsmarktqualifikation
- Fortführung der Qualifizierungsmaßnahmen an den Berufskollegs

Zusatz: bei 1 Enthaltung Landrat Hendele

Beschluss: einstimmig angenommen

 40/030/2010/1
Ö 14
Berufskolleg Neandertal in Mettmann
- Errichtung des Bildungsganges "Fachoberschule Klasse 13, Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen"

Beschluss: einstimmig angenommen

 40/031/2010
Ö 15
Special Olympics - Förderrichtlinien des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 40/042/2010
Ö 16
Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann
hier: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung
Ausschreibung und Vergabe der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 53/007/2010
Ö 17
Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

 53/009/2010
Ö 18
Nachträge
 
Ö 18.1
Nachtrag: 17.09.2010 Nummer 1
a) Straßenverbreiterung zur Baustellenerschließung der BAB 44, Bau-km 14+513 bis 23+708
b) Anlage eines Fußgängerweges und Überquerung des Flandersbaches
Verfahren gem. § 67 Bundesnaturschutzgesetz und § 69 Landschaftsgesetz NRW

Beschluss: abgesetzt

 63/034/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Beteiligungsmanagement
 
N 20
Zentrales Beteiligungsmanagement - Vorstellung der Beteiligungsunternehmen des Kreises Mettmann in den Fachausschüssen
 
N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Einrichtung einer weiteren Umschlagstation für häusliche Abfälle im nördlichen Kreisgebiet
 
N 23
Berufskolleg Niederberg in Velbert Vergabe von Leistungen zur Errichtung einer Brandmeldeanlage (BMA) und elektroakustischen Anlage (ELA)
 
N 24
Berufskolleg Niederberg - Vergabe für den Einbau eines BHKW für die Investitionsmaßnahme des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs.3, Satz 2 KrO NRW
 
N 25
Panorama-Radweg Niederbergbahn - Auftragsvergabe Landschafts-Wegebau
 
N 26
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2010
 
N 27
Nachträge