Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2009 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Einbringung eines strategischen Zielprogrammes des Kreistages
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/001/2010 | |
Ö 5 | Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Langenfeld:
145. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. B-40 "Weißenstein/Düsseldorfer Straße" der Stadt Langenfeld; Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich angenommen | 63/038/2009 | |
Ö 6 | Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Ratingen:
Bebauungsplan Nr. EG 366 und 90. Flächennutzungsplanänderung "Zu den Höfen/Kesselsströttchen" der Stadt Ratingen; Beteiligung gemäß §§ 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Beschluss: einstimmig angenommen | 63/004/2010 | |
Ö 7 | Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Velbert:
Neuaufstellung des Flächennutzungplans der Stadt Velbert; Teilfläche "Wilhelmshöhe"; Beteiligung gemäß §4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Beschluss: abgesetzt | 63/006/2010 | |
Ö 8 | Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 03.02.2010 Zusatz: Der Antrag wurde dahingehend modifiziert, dass er sich nur noch auf Kooperationsfelder Bauhöfe und Rechnungsprüfungsämter bezieht. Beschluss: einstimmig angenommen | 01/002/2010 | |
Ö 9 | Erstellung eines Organisations- und Personalentwicklungskonzeptes
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2010 Beschluss: einstimmig angenommen | 01/005/2010 | |
Ö 10 | Stellenplan 2010
Beschluss: zurückgestellt | 10/002/2010 | |
Ö 11 | Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/014/2010 | |
Ö 12 | Projekt ALTERnativen 60plus - Zufrieden älter werden im Kreis Mettmann - Abschlussbericht
Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde geringfügig modifiziert. Beschluss: einstimmig angenommen | 50/001/2010/1 | |
Ö 13 | Neuorganisation des SGB II - Wahrnehmung der Optionsmöglichkeit i. S. des § 6a SGB II
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/004/2010 | |
Ö 14 | Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/001/2010 | |
Ö 15 | Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstandsbericht - Beschluss über neue Maßnahmen Zusatz: Achtung: Der Beschlussvorschlag wurde modifiziert. Beschluss: einstimmig angenommen | 23/002/2010/1 | |
Ö 16 | Errichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann
Beschluss: zurückgestellt | 40/008/2010/1 | |
Ö 17 | Wahl des Beirats gemäß § 11 Landschaftsgesetz NRW
Beschluss: einstimmig angenommen | 63/001/2010/1 | |
Ö 18 | 7. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/002/2010 | |
Ö 19 | 5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans des Kreises Mettmann, Offenlagebeschluss
Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich angenommen | 63/008/2010 | |
Ö 20 | Nachträge | ||
Ö 20.1 | Nachtrag: 23.02.2010 Nummer 1
Übermittlung personenbezogener Daten an die ZSS (zentrale Speicherstelle) hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.02.2010 Zusatz: Der Antrag wurde zurückgezogen, nachdem die Verwaltung erläutert hat, auf welcher Basis welche Daten gemeldet werden. Beschluss: abgesetzt | 01/006/2010 | |
Ö 21 | Haushalt 2010
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010 a) Gesamtergebnisplan b) Gesamt finanzplan 2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010 Zusatz: Die Beratungen werden in der Sitzung des Kreisausschusses am 11.03.2010 fortgesetzt. Beschluss: zurückgestellt | 20/017/2010 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Informationen der Verwaltung | ||
N 23 | Stellenplan 2010 - Beförderung von Beamten | ||
N 24 | Berufskolleg Niederberg - Vergabe der Fassadenarbeiten für die Investitionsmaßnahme des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz; Fenstererneuerung und Fassadendämmung | ||
N 25 | Förderschule für Geistige Entwicklung, Virneburg Straße / Langenfeld ; Vergabe der Garten- und Landschaftsbauarbeiten | ||
N 26 | Auftragsvergabe: Schülerbeförderung zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2010 / 11 | ||
N 27 | WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Bestellung der stellvertretenden Geschäftsführerin | ||
N 28 | Nachträge |