Sitzung
KA/001/2010
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
08.03.2010
Zeit
15:00-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Einbringung eines strategischen Zielprogrammes des Kreistages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2010
Ö 5
Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Langenfeld:
145. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. B-40 "Weißenstein/Düsseldorfer Straße" der Stadt Langenfeld;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/038/2009
Ö 6
Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Ratingen:
Bebauungsplan Nr. EG 366 und 90. Flächennutzungsplanänderung "Zu den Höfen/Kesselsströttchen" der Stadt Ratingen;
Beteiligung gemäß §§ 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/004/2010
Ö 7
Rückzug des Landschaftsplans aus einem Teilbereich in Velbert:
Neuaufstellung des Flächennutzungplans der Stadt Velbert; Teilfläche "Wilhelmshöhe";
Beteiligung gemäß §4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: abgesetzt

63/006/2010
Ö 8
Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 03.02.2010

Zusatz: Der Antrag wurde dahingehend modifiziert, dass er sich nur noch auf Kooperationsfelder Bauhöfe und Rechnungsprüfungsämter bezieht.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2010
Ö 9
Erstellung eines Organisations- und Personalentwicklungskonzeptes
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.02.2010

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2010
Ö 10
Stellenplan 2010

Beschluss: zurückgestellt

10/002/2010
Ö 11
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2010
Ö 12
Projekt ALTERnativen 60plus - Zufrieden älter werden im Kreis Mettmann - Abschlussbericht

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde geringfügig modifiziert.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/001/2010/1
Ö 13
Neuorganisation des SGB II - Wahrnehmung der Optionsmöglichkeit i. S. des § 6a SGB II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/004/2010
Ö 14
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2010
Ö 15
Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstandsbericht
- Beschluss über neue Maßnahmen

Zusatz: Achtung: Der Beschlussvorschlag wurde modifiziert.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/002/2010/1
Ö 16
Errichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann

Beschluss: zurückgestellt

40/008/2010/1
Ö 17
Wahl des Beirats gemäß § 11 Landschaftsgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/001/2010/1
Ö 18
7. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2010
Ö 19
5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans des Kreises Mettmann, Offenlagebeschluss

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/008/2010
Ö 20
Nachträge
 
Ö 20.1
Nachtrag: 23.02.2010 Nummer 1
Übermittlung personenbezogener Daten an die ZSS (zentrale Speicherstelle)
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.02.2010

Zusatz: Der Antrag wurde zurückgezogen, nachdem die Verwaltung erläutert hat, auf welcher Basis welche Daten gemeldet werden.

Beschluss: abgesetzt

01/006/2010
Ö 21
Haushalt 2010

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamt finanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2010

Zusatz: Die Beratungen werden in der Sitzung des Kreisausschusses am 11.03.2010 fortgesetzt.

Beschluss: zurückgestellt

20/017/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Informationen der Verwaltung
 
N 23
Stellenplan 2010 - Beförderung von Beamten
 
N 24
Berufskolleg Niederberg - Vergabe der Fassadenarbeiten für die Investitionsmaßnahme des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz; Fenstererneuerung und Fassadendämmung
 
N 25
Förderschule für Geistige Entwicklung, Virneburg Straße / Langenfeld ; Vergabe der Garten- und Landschaftsbauarbeiten
 
N 26
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2010 / 11
 
N 27
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Bestellung der stellvertretenden Geschäftsführerin
 
N 28
Nachträge