Sitzung
KA/003/2023
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
18.09.2023
Zeit
16:30-17:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.06.2023
 
Ö 3
Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 4
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5
Eiszeitliches Wildgehege Neandertal – Ausbau eines neuen Auerochsenstandorts

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Zif. 1 einstimmig angenommen (bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion)
Zif. 2 mehrheitlich angenommen (bei 3 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/046/2023
Ö 6
Bebauungsplan Nr. MM151 "Weimarer Straße/Danziger Straße" der Stadt Mettmann: Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig angenommen

61/047/2023
Ö 7
Kreissparkasse Düsseldorf
Hier: Verwendung der auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteile am Gewinnvortrag des Vorjahres (2021) sowie am Jahresüberschuss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2023
Ö 8
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

20/031/2023
Ö 9
Aktivitäten und Entwicklungen im Rahmen des Tax Compliance Management Systems
hier: Sachstand und Projektabschlussbericht

Beschluss: einstimmig angenommen

20/032/2023
Ö 10
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW
(Haushalt 2023)
- Überplanmäßige Mittel des Produktes 05.01.01 - Eingliederungshilfe nach dem SGB IX

Zusatz: an den Kreistag am 25.09.2023

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/033/2023
Ö 11
Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zum EKOCity Abfallwirtschaftsverband mit Wirkung zum 01. Juni 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2023
Ö 12
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzept für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2023
Ö 13
Betriebsabrechnung 2021 für das Notarztsystem

Beschluss: einstimmig angenommen

38/007/2023
Ö 14
Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und zu Freizeiten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

57/006/2023
Ö 15
Förderaufruf „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“

Beschluss: einstimmig angenommen

61/045/2023
Ö 16
Zweite Änderung des Landesentwicklungsplans NRW – Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: (bei 3 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion sowie 4 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/048/2023
Ö 17
Inklusion statt Förderschulen
Hier: Anregung vom 21.06.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: Beschlussvorschlag: Der Kreisausschuss folgt der Anregung nicht.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2023
Ö 18
Einrichtung von Fahrrad-Reparaturstationen an Berufskollegs
Hier: Anregung vom 21.06.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: Beschlussvorschlag: Der Kreisausschuss nimmt die beigefügte Anregung auf und verweist diese zur weiteren Beratung an den kommenden Ausschuss für Schule und Sport am 06.11.2023.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2023
Ö 19
Neuauflage der Kampagne „Bleib fair - Halte Abstand" im Kreis Mettmann
Hier: Anregung vom 16.07.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: Beschlussvorschlag: Der Kreisausschuss nimmt die beigefügte Anregung auf und verweist diese zur weiteren Beratung an den kommenden Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz am 16.11.2023

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2023
Ö 20
Rastorte und -Plätze an etablierten Wander- und Radwegen im neanderland als KreativRÄUME und ErlebnisRÄUME
Hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.08.2023

Beschluss: abgesetzt

41/014/2023
Ö 21
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Informationen der Verwaltung
 
N 23
Beförderung einer Amtsleitung
 
N 24
Vergabe von Aufträgen über 800.000 €
 
N 25
Vergabe von Aufträgen über 800.000 €
 
N 26
Vergabe der Gasversorgungsleistungen für Liegenschaften des Kreises Mettmann für die Jahre 2024 und 2025
 
N 27
Vermietung von Räumlichkeiten in der Liegenschaft Kasernenstraße in Düsseldorf
 
N 28
Nachträge