Sitzung
KT/001/2010
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
14.01.2010
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Einbringung des Haushaltes 2010
- mündlicher Bericht
 
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/094/2009
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: § 9 (Entschädigung für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/095/2009
Ö 8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde erweitert. Im Gesellschaftsvertrag sollen zudem die Gesetzesverweise aktualisiert werden.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/093/2009
Ö 9
Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/029/2009
Ö 10
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Jagdsteuersatzung des Kreises Mettmann vom 30.07.1991

Zusatz: bei 10 Gegenstimmen des Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/030/2009
Ö 11
Jobperspektive nach § 16 e SGB II
- Übernahme von Personalkostenanteilen für Einstellungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2009
Ö 12
Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH
- aktuelle Entwicklung / Auflösung

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, UWG-ME, DIE LINKE sowie des einzelmitgliedes von VELBERT anders

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/032/2009/2
Ö 13
Sozialhaushalt 2009
- Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
- Hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

50/039/2009
Ö 14
Gültigkeit der Wahlen des Landrats des Kreises Mettmann und der Vertretung des Kreises Mettmann am 30.08.2009

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2009
Ö 15
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2009/1
Ö 16
Aufhebung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/006/2009
Ö 17
Errichtung einer weiteren Umschlagstation für häusliche Abfälle im nördlichen Kreisgebiet

Zusatz: bei 9 Enthaltungen der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

70/009/2009/2
Ö 18
Änderung des Gesellschaftsvertrages der KDM-Kompostierungs- und Vermarktungsgesellschaft für Stadt Düsseldorf/Kreis Mettmann mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

70/010/2009
Ö 19
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Nachträge