Sitzung
OWi/005/2009
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
21.09.2009
Zeit
16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2009
Ö 5
Informationen über abfallwirtschaftliche Themen und Rechtsprechung
- Stellungnahme des Kreises zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplans für das Land NRW
- Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zuständigkeit für die Verwertung des kommunalen Altpapiers
- Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Abfallentsorgung
- mündlicher Vortrag der Verwaltung
 
Ö 6
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Informationen der Verwaltung
 
N 8
Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)
 
N 9
Vergabe des Auftrages zur Sanierung der LCKW-Verunreinigung "Wittekothensgraben" in Ratingen
 
N 10
Nachträge