Sitzung
KA/006/2009
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
28.09.2009
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Einführung einer Ehrenamtskarte im Kreis Mettmann
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Zusatz: Beratung und Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt wurden einstimmig zurückgestellt. Der Kreisausschuss der neuen Wahlperiode soll sich mit der Anregung befassen.

Beschluss: zurückgestellt

01/068/2009
Ö 5
Die demografische Entwicklung im Kreis Mettmann - 3. Kreisentwicklungsbericht (Sep. 2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/025/2009
Ö 6
33. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 86A, 1. Änderung "Peckhauser Straße" der Stadt Mettmann;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/027/2009
Ö 7
Bebauungsplan Nr. B-13, 3. Änderung "Lintorfer Weg" der Stadt Ratingen;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/028/2009
Ö 8
7. Flächennutzungsplanänderung und Vorhaben bezogener Bebauungsplan Nr. L 259 "Gewerbegebiet Rehhecke" der Stadt Ratingen;
Beteiligung gemäß §§ 32 Absatz 5 Landesplanungsgesetz, 4a Absatz 3 und 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde mehheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 5 Enthaltungen der SPD-Fraktion angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/029/2009/1
Ö 9
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/049/2009
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/005/2009/1
Ö 11
Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

20/022/2009
Ö 12
Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstand der bereits beschlossenen Maßnahmen
- Beschluss über neue Maßnahmen

Zusatz: Die Fraktion BÜDNNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich zu den Ziffer 2.25, 3.09 und 3.10 des Maßnahmenkataloges enthalten.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/023/2009
Ö 13
Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im VRR

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2009
Ö 14
Tourismuskonzept für den Kreis Mettmann: Schlussbericht

Zusatz: Im Beschlussvorschlag wurde "für alle weiteren politischen Entscheidungen" durch "für weitere politische Entscheidungen" ersetzt. Dem so geänderten Beschlussvorschlag wurde einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt

Beschluss: einstimmig angenommen

40/029/2009/2
Ö 15
Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/042/2009/1
Ö 16
Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/010/2009
Ö 17
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2009
Ö 18
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Auftragsvergabe: Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Mobiliar für die Berufskollegs und die Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem 01.01.2010
 
N 21
Vergabe des Auftrages zur Sanierung der LCKW-Verunreinigung "Wittekothensgraben" in Ratingen
 
N 22
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 23
Abberufung eines Prüfers
 
N 24
Bestellung einer Prüferin
 
N 25
Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH - Neuausrichtung
 
N 26
Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)
 
N 27
Nachträge