Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2009 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Einführung einer Ehrenamtskarte im Kreis Mettmann
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW Zusatz: Beratung und Beschluss zu diesem Tagesordnungspunkt wurden einstimmig zurückgestellt. Der Kreisausschuss der neuen Wahlperiode soll sich mit der Anregung befassen. Beschluss: zurückgestellt | 01/068/2009 | |
Ö 5 | Die demografische Entwicklung im Kreis Mettmann - 3. Kreisentwicklungsbericht (Sep. 2009)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/025/2009 | |
Ö 6 | 33. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 86A, 1. Änderung "Peckhauser Straße" der Stadt Mettmann;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 63/027/2009 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. B-13, 3. Änderung "Lintorfer Weg" der Stadt Ratingen;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Beschluss: einstimmig angenommen | 63/028/2009 | |
Ö 8 | 7. Flächennutzungsplanänderung und Vorhaben bezogener Bebauungsplan Nr. L 259 "Gewerbegebiet Rehhecke" der Stadt Ratingen;
Beteiligung gemäß §§ 32 Absatz 5 Landesplanungsgesetz, 4a Absatz 3 und 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde mehheitlich bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 5 Enthaltungen der SPD-Fraktion angenommen. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 63/029/2009/1 | |
Ö 9 | WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig angenommen | 01/049/2009 | |
Ö 10 | Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/005/2009/1 | |
Ö 11 | Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2008
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/022/2009 | |
Ö 12 | Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstand der bereits beschlossenen Maßnahmen - Beschluss über neue Maßnahmen Zusatz: Die Fraktion BÜDNNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich zu den Ziffer 2.25, 3.09 und 3.10 des Maßnahmenkataloges enthalten. Beschluss: einstimmig angenommen | 20/023/2009 | |
Ö 13 | Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im VRR
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/019/2009 | |
Ö 14 | Tourismuskonzept für den Kreis Mettmann: Schlussbericht
Zusatz: Im Beschlussvorschlag wurde "für alle weiteren politischen Entscheidungen" durch "für weitere politische Entscheidungen" ersetzt. Dem so geänderten Beschlussvorschlag wurde einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt Beschluss: einstimmig angenommen | 40/029/2009/2 | |
Ö 15 | Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 40/042/2009/1 | |
Ö 16 | Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)
Beschluss: einstimmig angenommen | 53/010/2009 | |
Ö 17 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2008
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/005/2009 | |
Ö 18 | Nachträge | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Informationen der Verwaltung | ||
N 20 | Auftragsvergabe: Abschluss eines Rahmenvertrages für die Lieferung von Mobiliar für die Berufskollegs und die Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem 01.01.2010 | ||
N 21 | Vergabe des Auftrages zur Sanierung der LCKW-Verunreinigung "Wittekothensgraben" in Ratingen | ||
N 22 | WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH | ||
N 23 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 24 | Bestellung einer Prüferin | ||
N 25 | Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH - Neuausrichtung | ||
N 26 | Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) | ||
N 27 | Nachträge |