Sitzung
KT/001/2009
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
30.03.2009
Zeit
16:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.12.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/025/2008
Ö 6
Kommunalwahltermin 2009
a) Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2009
b) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2009
c) Anregung gem. § 21 KrO NRW

Zusatz: Der Anregung des Petenten wurde nicht entsprochen und der Kreistag hat sich mehrheitlich gegen eine Resolution ausgesprochen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/040/2009
Ö 7
Startercenter NRW beim Kreis Mettmann in Mettmann und Velbert (Powerpointvortrag)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Investitionsmaßnahmen des Kreises nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz
hier: Einbringung eines Maßnahmenkatalogs der Verwaltung

Zusatz: Die Maßnahmenliste ist als öffentliche Anlage der Niederschrift beigefügt.
Die weiteren Beratungen erfolgen am 04.05.2009.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2009/1
Ö 10
Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

20/005/2009
Ö 11
Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

20/006/2009
Ö 12
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen für die Amtsperiode vom 01.02.2010 bis zum 31.01.2015

Zusatz: Es wurde getrennt über jeden Wahlvorschlag im Wege der Mehrheitswahl abgestimmt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/001/2009/1
Ö 13
Tierkörperbeseitigung
- Übertragung der Beseitigungspflicht des Kreises Mettmann für tierische Nebenprodukte nach § 3 Abs. 2 Tierische Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz auf einen Dritten

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2009
Ö 14
Neuberufung der stellvertretenden Vorsitzenden der Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/003/2009
Ö 15
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Informationen der Verwaltung
 
N 17
Aufstellung der Nebeneinahmen des Landrats im Jahr 2008 gem. § 71 Landesbeamtengesetz
 
N 18
Bestellung einer Prüferin
 
N 19
Bestellung einer Prüferin
 
N 20
Tierkörperbeseitigung - Abschluss eines Beseitigungsvertrages nach dem Tierische Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz mit einem privaten Unternehmer
 
N 21
Nachträge