Sitzung
KA/004/2009
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
17.12.2009
Zeit
16:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses als Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamte des Kreises mit anschließender Vereidigung durch den Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/084/2009
Ö 3
Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/082/2009
Ö 4
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

Zusatz: bei einer Enthaltung der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

01/085/2009
Ö 5
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses vom 28.09.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/083/2009
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Notfallseelsorge - Erfahrungsbericht 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2009
Ö 8
Verbraucherberatung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2009
Ö 9
Errichtung einer weiteren Umschlagstation für häusliche Abfälle im nördlichen Kreisgebiet

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

70/009/2009
Ö 10
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

01/093/2009
Ö 11
Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/029/2009
Ö 12
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Jagdsteuersatzung des Kreises Mettmann vom 30.07.1991

Beschluss: einstimmig angenommen

20/030/2009
Ö 13
Jobperspektive nach § 16 e SGB II
- Übernahme von Personalkostenanteilen für Einstellungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2009
Ö 14
Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH
- aktuelle Entwicklung / Auflösung

Zusatz: bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/032/2009/1
Ö 15
Sozialhaushalt 2009
- Antrag auf Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
- Hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

50/039/2009
Ö 16
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010

Zusatz: Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben Mitglieder vorgeschlagen.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2009
Ö 17
Aufhebung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/006/2009
Ö 18
5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans des Kreises Mettmann, Offenlagebeschluss

Beschluss: abgesetzt

63/034/2009
Ö 19
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Kreis Mettmann, der Stadt Wuppertal, der Stadt Solingen und der Stadt Remscheid zur gemeinsamen Durchführung des Projektes "Regionales Bioenergiemanagement"

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 20
Nachträge
 
Ö 20.1
Nachtrag: 08.12.2009 Nummer 1
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: § 9 (Entschädigung für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/095/2009
Ö 20.2
Nachtrag: 18.12.2009 Nummer 2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der KDM-Kompostierungs- und Vermarktungsgesellschaft für Stadt Düsseldorf/Kreis Mettmann mbH

Zusatz: siehe TOP 24.

Beschluss: einstimmig angenommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Vergabe Fenstererneuerung am BK Neandertal, Investitionsmaßnahme nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz
 
N 23
Vergabe Einbau eines BHKW am BK Neandertal, Investitionsmaßnahme nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Änderung des Gesellschaftsvertrages der KDM-Kompostierungs- und Vermarktungsgesellschaft für Stadt Düsseldorf/Kreis Mettmann mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

70/010/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Nachträge