Sitzung
AOV/004/2022
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
01.12.2022
Zeit
16:30-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.08.2022
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2022
Ö 5
Sechste Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/004/2022
Ö 6
Bericht des Straßenverkehrsamtes über die Arbeit der Unfallkommission in den Jahren 2021 und 2022 (1. Halbjahr)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

36/005/2022
Ö 7
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/012/2022
Ö 8
Änderung der Benutzungsordnung (Kostensätze) für die Räumlichkeiten des Feuerwehrübungszentrums Mettmann

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag:
[...]Die Umsatzsteuer wird erst mit Inkrafttreten der Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetz erhoben.

Beschluss: einstimmig angenommen

38/013/2022
Ö 9
Aktuelles aus dem Bevölkerungsschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/015/2022
Ö 10
Nachträge
 
Ö 10.1
Nachtrag: 23.11.2022 Nummer 1
Situation der Tierheime im Kreis
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/014/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Informationen der Verwaltung
 
N 12
Vergabe von Aufträgen ab 500.000 € bis 800.000 € - Transport von Siedlungsabfällen
 
N 13
Vergabe von Aufträgen über 800.000 € - Beschaffung (Anmietung) von Notarzteinsatzfahrzeugen
 
N 14
Vergabe von Aufträgen zwischen 500.000 Euro und 800.000 Euro - Notärztliche Leistungen
 
N 15
Nachträge