Sitzung
AOV/002/2022
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Gefahrenabwehrzentrum (GAZ), Adalbert-Bach-Platz 3, 40822 Mettmann
Datum
02.06.2022
Zeit
16:47-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2022
 
Ö 3
Vorstellung des Gefahrenabwehrzentrums des Kreises Mettmann
 
Ö 4
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5
Zukünftige Entwicklung des Zivil- und Katastrophenschutzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/007/2022
Ö 6
Aktuelle Situation im Ausländeramt - Registrierung von Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

33/001/2022
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis über die Erteilung von Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten.

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2022
Ö 8
Fünfte Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

36/003/2022
Ö 9
Tierschutzaufgaben des Veterinäramtes
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/004/2022
Ö 10
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Informationen der Verwaltung
 
N 12
Vergabe von Aufträgen über 100.000 Euro der Abteilung 36-3 Verkehrssicherheit
 
N 13
Machbarkeit Teilstromvergärung KDM
 
N 14
Nachträge