Sitzung
AOV/001/2022
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.03.2022
Zeit
16:30-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2021
 
Ö 3
Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/001/2022
Ö 4
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5
Corona-Pandemie - Aktuelle Situation im Bevölkerungsschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/003/2022
Ö 6
CO-Pipeline - Aktueller Verfahrensstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/004/2022
Ö 7
Erstellung von Fiktionsbescheinigungen mit existentiellen Folgen für zugewanderte Menschen
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN vom 16.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/033/2021
Ö 8
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 9"

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2022
Ö 9
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Informationen der Verwaltung
 
N 11
Vergabe von Aufträgen über 800.000 € - Lieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst
 
N 12
Vergabe von Aufträgen ab 500.000 € bis 800.000 € - hier: Transport von Siedlungsabfällen
 
N 13
Ergänzung der Kompostierungsanlage KDM um eine Teilstromvergärung
 
N 14
Nachträge