Sitzung
KA/001/2009
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
16.03.2009
Zeit
16:00-17:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 04.12.2008 und vom 11.12.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

Zusatz: Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde einstimmig bei einer Enthaltung der FDP-Fraktion Herr Wedel gewählt.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/023/2008
Ö 5
Zukunftsinvestitionen des Kreises Mettmann für 2009/2010
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2009

Beschluss: zurückgestellt

01/018/2009
Ö 6
Hilfsmöglichkeiten des Kreises für die finanzschwachen Städte des Kreises
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2009

Beschluss: zurückgestellt

01/026/2009
Ö 7
Kunstblatt ME-Art: Entsperrung von Haushaltsmitteln

Zusatz: bei einer Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

40/002/2009
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2009/1
Ö 9
Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

20/005/2009
Ö 10
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen für die Amtsperiode vom 01.02.2010 bis zum 31.01.2015

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

32/001/2009
Ö 11
Tierkörperbeseitigung
- Übertragung der Beseitigungspflicht des Kreises Mettmann für tierische Nebenprodukte nach § 3 Abs. 2 Tierische Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz auf einen Dritten

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2009
Ö 12
Neuberufung der stellvertretenden Vorsitzenden der Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/003/2009
Ö 13
Nachträge
 
Ö 13.1
Nachtrag: 05.03.2009 Nummer 1
Resolution zur Zusammenlegung der Kommunal- und der Bundestagswahl
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Zusatz: Über die Anregung wird in der Sitzung des Kreistages am 30.03.2009 beraten.

01/039/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Auftragsvergabe: Lieferung von Lernmitteln für acht Schulen des Kreises Mettmann für das Schuljahr 2009/2010 ff.
 
N 16
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zur Leo-Lionni-Schule des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2009/2010
 
N 17
Bestellung einer Prüferin
 
N 18
Bestellung einer Prüferin
 
N 19
Tierkörperbeseitigung - Abschluss eines Beseitigungsvertrages nach dem Tierische Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz mit einem privaten Unternehmer
 
N 20
Nachträge