Sitzung
KT/004/2022
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
15.12.2022
Zeit
16:38-18:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2022
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/026/2022
Ö 7
Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/025/2022
Ö 8
Kreissparkasse Düsseldorf
Hier: Verwendung der auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteile am Gewinnvortrag des Vorjahres (2020) sowie am Jahresüberschuss 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

01/024/2022
Ö 9
Änderung der Satzung des Jugendrates des Kreises Mettmann (Kreisjugendrat)
Hier: Anregung vom 27.11.2022 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/028/2022
Ö 10
Prüfung einer (Kreis-)Partnerschaft mit einer ukrainischen Kommune

Beschluss: einstimmig angenommen

10/029/2022
Ö 11
Bericht des Kreiskämmerers zu den finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden
 
Ö 12
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/017/2022
Ö 13
Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/018/2022
Ö 14
Einbringung des Nachtragshaushaltes 2023
- mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2023 des Kreises Mettmann
- Stellungnahme der kreisangehörigen Städte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2022
Ö 17
Lokalradio Mettmann Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG: Reaktivierung der Gesellschafterdarlehen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/022/2022
Ö 18
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderschulen des Kreises Mettmann

Zusatz: bei Enthaltung von KA Küchler
bei Enthaltung von KA Onori
bei Enthaltung von KA Bär
bei 2 Enthaltungen der Gruppe PIRATEN

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2022
Ö 19
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Einrichtung des Bildungsgangs Biologisch-Technische Assistentin/Biologisch-Technischer Assistent, FHR - am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/016/2022
Ö 20
Fassadensanierung des Neanderthal Museums

Beschluss: einstimmig angenommen

41/011/2022/1
Ö 21
18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2022
Ö 22
Sechste Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Zusatz: bei 2 Nein-Stimmen der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

36/004/2022
Ö 23
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/012/2022
Ö 24
Änderung der Benutzungsordnung (Kostensätze) für die Räumlichkeiten des Feuerwehrübungszentrums Mettmann

Zusatz: bei ergänztem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

38/013/2022
Ö 25
Fortführung Projekt LehrAsse, Lehrassistentinnen und -assistenten für neuzugewanderte Schülerinnen und Schüler

Beschluss: einstimmig angenommen

50/032/2022
Ö 26
Bündnis gegen Depressionen
Hier: Konkretisierung der Beschlusslage

Beschluss: einstimmig angenommen

53/018/2022/1
Ö 27
K5 Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig angenommen

23/028/2022
Ö 28
Modifizierung der Vergaberegelung für das Neubauprojekt Campus Sandheide

Beschluss: einstimmig angenommen

23/033/2022
Ö 29
Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie für eine Veloroute zwischen Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und Wuppertal

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

61/054/2022
Ö 30
Förderprogramm "In Zukunft inklusiv"
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2022

Zusatz: Der (Prüf-)Antrag wurde bereits in der Kreisausschusssitzung abschließend beschlossen.

Beschluss: abgesetzt

57/005/2022
Ö 31
Mitgliedschaft AGFS
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2022

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag
bei 5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/055/2022
Ö 32
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Informationen der Verwaltung
 
N 34
Vermietung von Räumlichkeiten in der Kasernenstraße in Düsseldorf
 
N 35
Nachträge