Sitzung
KT/003/2022
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
29.09.2022
Zeit
16:33-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2022
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/019/2022
Ö 7
Nachwahl einer Stellvertretung des Landrates

Zusatz: Frau Kreistagsabgeordnete Elke Thiele (SPD) wurde zur vierten stellvertretenden Landrätin gewählt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/020/2022
Ö 8
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die Fachausschüsse/den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Zusatz: bei modifiziertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2022
Ö 9
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen in den Arbeitskreisen des Metropolregion Rheinland e.V.

Zusatz: bei modifiziertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2022
Ö 10
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
Hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

10/026/2022
Ö 11
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath über die kooperative Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich des Datenschutzes

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2022
Ö 12
Bericht der Kämmerei zur aktuellen finanziellen Lage: hier Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/011/2022
Ö 13
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2022
Ö 14
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2022)
- Überplanmäßige Mittel der Kostenstelle K05010101 - Eingliederungshilfe nach dem SGB IX

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2022
Ö 15
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügikeit des Bildungsganges "Fachklasse Anlagemechaniker- Sanitär- Heizungs,- und Klimatechnik" am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2022
Ö 16
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2022
Ö 17
Betrieb eines gemeinsamen Telenotarztsystems „Telenotarzt Bergisches Land“ durch die Kreise Mettmann und Ennepe-Ruhr sowie die Städte Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: einstimmig angenommen

38/010/2022
Ö 18
ALTERnativen 60 plus
- Rahmenvereinbarung für neue Seniorenbegegnungsstätten; Ergebnis der Quaste

Beschluss: einstimmig angenommen

50/021/2022
Ö 19
Between the Lines
Hier: Gesamtdarstellung

Beschluss: einstimmig angenommen

53/005/2022/1
Ö 20
Abwicklung interlokaler ÖPNV-Leistungen der wupsi GmbH zwischen den Städten Leverkusen und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

61/035/2022
Ö 21
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Naturschutzbeauftragten des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/036/2022
Ö 22
Projektpartnerschaft des Kreises Mettmann an der Kompetenzregion Wasserstoff Düssel.Rhein.Wupper

Beschluss: einstimmig angenommen

71/007/2022
Ö 23
Anfragerecht für Mitglieder des Jugendrates des Kreises Mettmann (Kreisjugendrat)
Hier: Anregung vom 26.04.2022 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei 10 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion
2 Enthaltungen der Gruppe PIRATEN
1 Enthaltung der Fraktion UWG-ME
1 Enthaltung KA Bär

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/015/2022/1
Ö 24
Entschädigungszahlungen für Mitglieder des Kreisjugendrates Mettmann
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 12.09.2022

Beschluss: abgesetzt

01/023/2022
Ö 25
Aussetzung des Beschlusses zu Stellenkürzungen
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.08.2022

Zusatz: Koop.antrag:
Zif. 1: einstimmig

Zif. 2:
10 Nein-Stimmen SPD-Fraktion
2 Nein-Stimmen PIRATEN
1 Nein-Stimme KA Bär
1 Nein-Stimme KA Küchler

Zif. 3:
10 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion
1 Nein-Stimme KA Küchler
2 Enthaltungen der PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/022/2022
Ö 26
Einstellung eines Mobilfunkkoordinators
Hier: Anregung der Jungen Union im Kreis Mettmann gemäß § 21 KrO NRW i.V. m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei modif. Beschlussvorschlag:

Zif.1:
5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion
10 Enthalt. der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN
1 Enthalt. KA Küchler

Zif. 2:
5 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion
7 Enthalt. der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN
1 Enthalt. KA Küchler

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/023/2022/1
Ö 27
Zensus 2022 im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 14.08.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/024/2022
Ö 28
Übersicht Beratungsstellen zu Schwangerschaft, Schwangerschaftskonflikten
Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Zusatz: bei modifizierterem Beschlussvorschlag:
1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion
4 Enthaltungen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

53/014/2022
Ö 29
Nachträge
 
Ö 29.1
Nachtrag: 23.09.2022 Nummer 1
Resolution zum Krankenhausbedarfsplan NRW 2022
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2022

Beschluss: zurückgezogen

53/015/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Informationen der Verwaltung
 
N 31
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 32
Bestellung eines Prüfers
 
N 33
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
 
N 34
Befristete Anmietung Timocom-Gebäude in Erkrath für das Gesundheitsamt
 
N 35
Nachträge